Keine Alternative in der Gesundheitspolitk?
Dienstag 06. Juli 2010

Bildmontage: HF

Sozialstaatsdebatte Sozialstaatsdebatte, Soziales, Debatte, TopNews 

Von Bernd Irmler

Es gibt sehr wohl eine Alternative. Und zwar eine, die nachhaltig das Gesundheitssystem verbessern würde. Warum eigentlich zahlen nur gering verdienende Lohnabhängige für öffentliche Sozialkassen? Warum sind besser

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Berlin - ROT-ROTE Koalition und Gummibäume aus Westafrika
Dienstag 06. Juli 2010

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Berlin, Umwelt, TopNews 

von Dieter Braeg

Was war das für eine Freude für die Regierenden von Berlin, als man verkündete, dass es, wie immer, nach langen zähen Verhandlungen gelungen sei, den schwedischen Energiekonzern Vattenfall zu bewegen in Be

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Belarus: Steigender Druck auf Online-Journalisten und Internetnutzer
Mittwoch 07. Juli 2010

Kultur Kultur, Internationales, News 

Mit Sorge beobachtet Reporter ohne Grenzen (ROG) die wachsenden Beschränkungen der Meinungsfreiheit im Internet in Belarus. Repressionen gegen kritische Online-Journalisten und Internetnutzer haben in den vergangenen Monaten zugenommen. Zudem ist ein

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Umweltgruppen genügen die Auflagen für den Betrieb der Urananreicherungsanlage nicht
Mittwoch 07. Juli 2010

Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW, News 

Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau und der Natur- und Umweltschutzverein Gronau (NUG) e. V. fordern weiterhin die sofortige Stilllegung der Gronauer Urananreicherungsanlage (UAA). Damit reagieren die Gronauer Umweltgruppen auf den Abschlußbericht d

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Tierrechtler begrüßen Tierschutz-Verbandsklage in NRW-Koalitionsvertrag
Mittwoch 07. Juli 2010
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Erfreut hat der Bundesverband Menschen für Tierrechte aufgenommen, dass die neue rot-grüne Landesregierung Nordrhein-Westfalens laut Presseinformationen zum Koalitionsvertrag beabsichtigt, ein Verbandsklagerecht für anerkannte Tierschutzverbände im L

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Gösgen II: Richtplananpassung fallen lassen!
Mittwoch 07. Juli 2010

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen, News 

Im Kanton Solothurn läuft heute Mittwoch die Vernehmlassungsfrist zur Richtplananpassung für ein neues AKW am Standort Niederamt aus. Die Allianz «Nein zu neuen AKW» sowie weitere Organisationen und Parteien haben bei den Solothurner Behörden ihre Ei

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Fortschritt für Urwaldschutz
Mittwoch 07. Juli 2010
Umwelt Umwelt, Wirtschaft, Internationales, News 

EU-Parlament verabschiedet Einfuhrverbot für illegal geschlagene Hölzer
 
München/Straßburg, 7. Juli 2010. Meilenstein für den Waldschutz: Die Einfuhr illegal geschlagener Tropenhölzer in die EU wird künftig verboten.

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Oxfam: Regierung beschließt Wortbruch bei Entwicklungshilfe für arme Länder
Mittwoch 07. Juli 2010

Politik Politik, Internationales, News 

Auch Klima-Zusage von Kopenhagen soll nur auf dem Papier erfüllt werden

Berlin, 7. Juli 2010. Die ursprünglich für 2011 anvisierten Mittelerhöhungen im Etat des Entwicklungsministeriums bleiben aus. "Der Kabinettsentwurf für den Bun

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"Sonderopfer der Arbeitgeber" ?
Mittwoch 07. Juli 2010

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Debatte, News 

Von Bernd Irmler

DIE LINKE schlägt heute in einem "Infomailer" vor, dass Arbeitgeber wieder genauso hohe Beiträge zahlen sollen wie Beschäftigte. "Dieser Schritt brächte über neun Milliarden Mehreinnahmen" erläutert Harald Weinberg

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Leserbrief von Harald Weinberg zu "Sonderopfer der Arbeitgeber" ?  - 11-07-10 13:47
„Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen“ - Abschlussveranstaltung
Mittwoch 07. Juli 2010

Bildmontage: HF

Hamburg Hamburg, News 

Hiermit laden wir, der Landesverband Hamburg der Linksjugend ['solid], alle Interessierten herzlich zur Abschlussveranstaltung unserer Antimilitarismuskampagne „Mit Kapitalismus ist kein Frieden zu machen!“ ein.

Die Veranstaltung mit Jürgen Wagner v

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Fischer im Korallendreieck wollen Beifang bekämpfen
Mittwoch 07. Juli 2010

Bild: © Jürgen Freund / WWF-Canon

Umwelt Umwelt, Internationales, News 

WWF-Initiative erzielt Einigung für eine umweltfreundlichere Fischerei im Indo-Pazifik

Bali, Indonesien - Lokale Fischer und private Unternehmen aus der als Korallendreieck bekannten Region haben sich am heutigen letzten Tag des Cor

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Koalition peitscht SWIFT durch den Bundestag
Mittwoch 07. Juli 2010

Jan Korte MdB

Politik Politik, News 

"Die schwarz-gelbe Koalition will die uferlose Bankdatenübermittlung in die USA ungebremst fortsetzen. Um Verfassungsgrundsätze schert sie sich dabei wenig. Sie werden dem Datenhunger und dem Überwachungswahn untergeordnet", erklärt Jan Korte, Mitgli

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Europäische Finanzaufsicht - Der Rat ist am Zug
Mittwoch 07. Juli 2010
Internationales Internationales, Politik, News 

Von Sven Giegold

Nach fast zwei Monaten zäher Verhandlungen mit dem Rat hat das EP heute über die Änderungsanträge des Parlamentes zum Vorschlag der Kommission abgestimmt. Damit macht eine breite Koalition im Parlament deutlich, das

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Bundesregierung betreibt integrationsfeindliche Politik
Mittwoch 07. Juli 2010

Sevim Dagdelen MdB

Politik Politik, News 

"Der Bericht zur Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland belegt erneut das Versagen der von einer ganz großen Koalition aus Union, SPD, FDP und Grünen betriebenen Integrationspolitik", erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Frak

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Residenzpflicht bundesweit aufheben
Mittwoch 07. Juli 2010

Ulla Jelpke MdB

Politik Politik, Berlin, News 

"Die Abschaffung der Residenzpflicht durch die rot-rote Landesregierung in Brandenburg ist ein wichtiger Schritt. Er sollte der Anfang vom Ende der Residenzpflicht im Bund sein", erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Ulla Jel

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