Wirtsschaftsinstitut rechnet Export klein
Montag 04. Oktober 2010

Bildmontage: HF

Wirtschaft Wirtschaft 

Von Bernd Merling

"Traue nur den Statistiken, die du selbst gefälscht hast", soll angeblich Churchill mal gesagt haben. Wie bei vielen anderen ihm zugeschriebenen Zitaten gibt es dafür freilich keinen Beleg. Dennoch: statistische Za

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Solidarität mit dem Gefangenen Info
Montag 04. Oktober 2010

Ulla Jelpke MdB

Netzwerk Netzwerk 

Das Gefangenen Info gibt politischen Gefangenen eine Stimme, die jenseits der Isolationshaft und der Gefängnismauern zu hören ist. Daher gerät das Gefangenen Info seit seiner Gründung vor über 20 Jahren immer wieder in das Fadenkreuz der Justiz.

Die

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Streikrecht erweitern, nicht einschränken
Montag 04. Oktober 2010

Thies Gleiss

Wirtschaft Wirtschaft, NRW 

Der Gewerkschaftsrat, das zweithöchste Beschlussgremium der Gewerkschaft ver.di, hat beschlossen, sich weiterhin in einer gemeinsamen Initiative mit den Arbeitgebern und der IG Metall für eine gesetzliche Regelung der Tarifeinheit einzusetzen. Die so

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Sonderzug mit Uranmüll aus Gronau unterwegs
Montag 04. Oktober 2010

Umwelt Umwelt, NRW 

Wann stoppt die NRW-Landesregierung die hochgefährlichen Transporte?

(Gronau, Bonn, 04.10.2010) In diesem Moment rollt ein Sonderzug mit Uranhexafluorid quer durch die Bundesrepublik. In seinen ca. 12 Waggons befinden sich ca. 600 T

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Demo 20.10.2010, Mannheim: NEIN ZUR AGENDA 2010
Montag 04. Oktober 2010

Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg 

Die „Agenda 2010“ ist das Werk der „rot-grünen“ Regierung Schröder-Fischer. Sie wurde dabei von CDU/CSU, FDP und den Wirtschaftsverbänden unterstützt. Die „Agenda 2010“ steht für die Zerstörung der Sozialsysteme.
Hartz IV und „Rente ab 67“ sind

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Stuttgart 21: Gedächtnisprotokoll des an den Augen schwer verletzten Herrn
Montag 04. Oktober 2010

Bildmontage: HF

Bewegungen Bewegungen, Baden-Württemberg 

www.bei-abriss-aufstand.de

Ich stand im Schlosspark auf der Strasse Richtung Cafe Nil. Links von mir ein kleiner Hügel mit grün uniformierten Polizisten. Einige Menschen, darunter vie

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Jubelstimmung
Montag 04. Oktober 2010

Debatte Debatte, Politik 

Deutschland, einig Vaterland?

Von Wolfgang Bittner

20 Jahre deutsche Einheit - ein Grund zum Feiern? Das ist die Frage. Zunächst aber habe ich mich gefragt, wie es denn 1989 und 1990 in Deutschland aussah. Da gab e

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Solinger Linksfraktion rennt in die falsche Richtung
Montag 04. Oktober 2010

Bildmontage: HF

Linksparteidebatte Linksparteidebatte, NRW 

von Thorsten Hausen

Auf der letzten Ratssitzung spielten sich in Solingen sonderbare Dinge ab. Insbesondere das Abstimmungsverhalten der Solinger Linken stimmte nachdenklich. Scheinbar macht man sich auf zum neuen Kuschelkurs in der

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Stuttgart 21: Kommt die Wende im Ländle ?
Montag 04. Oktober 2010

Bild: Campact

Debatte Debatte, Bewegungen, Baden-Württemberg 

Parkschützer beabsichtigen offenbar Landtag in Baden-Württemberg aufzulösen – Demonstranten sind offensichtlich nicht zur Unterwerfung gegenüber der CDU-FDP-Regierung bereit – Unterschriftensammlung zur Auflösung des Landtags hat begonnen – K

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Röttgens Gorleben-Strategie ist verlogen
Montag 04. Oktober 2010

Dorothée Menzner MdB

Politik Politik, Umwelt, Niedersachsen, News 

„Die Bundesregierung will in Gorleben Fakten schaffen und nicht ergebnisoffen erkunden. Es ist verlogen, ohne Standortvergleich, gegen den sich die Union bis heute sperrt, von einem ergebnisoffenen Verfahren zu sprechen“, so Dorothée Menzner zu den Ä

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Millionen-Boni für WestLB-Banker unerträglich
Montag 04. Oktober 2010

Rüdiger Sagel MdL

NRW NRW, News 

SPD und Grüne inkonsequent

„Im Nachtragshaushalt 2010 wollen SPD und Grüne jetzt 1,3 Milliarden Euro für die schwächelnde WestLB bereitstellen, doch 24 Banker gehen jetzt schon wieder mit Millionen Euro nach Hause. Diese Situation i

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Lüneburg: Leben(s)Wagen zieht am Ebelingweg ein
Montag 04. Oktober 2010

Niedersachsen Niedersachsen, News 

Am gestrigen Tag war es so weit, die ersten WägnerInnen sind auf dem neuen Wagenplatz am Ebelingweg eingezogen, nachdem der Verein Leben(s)Wagen e.V. drei Tage zuvor den Pachtvertrag mit der Stadt Lüneburg unterschrieben hatte. In den kommenden Tagen

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Dauerbaustelle SIS II - Europaparlament dreht Geldhahn zu
Montag 04. Oktober 2010

Cornelia Ernst MdEP

Politik Politik, Internationales, News 

Kommentar von Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres

"Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Europäischen Parlaments, dem Aufbau der europäischen Poliz

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Norbert Wagner kritisiert Gebührensystem des EVS
Montag 04. Oktober 2010
Saarland Saarland, News 

Müllgebühr ökologisch sinnvoll und sozial verträglich gestalten

Als „sozial unverträglich“ hat der Bürgermeisterkandidat für Großrosseln, Norbert Wagner (DIE LINKE), das beschlossene Gebührensystem des Entsorgungsverbandes Saar (EVS

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Konsumanstieg erfordert Lohnerhöhung
Montag 04. Oktober 2010
Politik Politik, Wirtschaft, News 

"Ein nachhaltiger Aufschwung durch eine verstärkte Binnennachfrage fällt nicht vom Himmel. Er muss durch politische Maßnahmen wie die Einführung eines Mindestlohns ausgelöst werden", kommentiert Michael Schlecht die Einschätzung des arbeitgebernahen

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