Sofortprogramm für saubere Luft starten
Donnerstag 01. März 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

„Die völlig verkrampfte Haltung zu Diesel-Fahrverboten führt direkt in die nächste Sackgasse. Stattdessen muss die Politik jetzt die richtigen Koordinaten für die Mobilität in Städten vorgeben. Dazu gehören als zentrale Elemente ein kostenlos

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Bankenunion: Megabanken aufspalten!
Donnerstag 01. März 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

„Anstatt die Probleme an der Wurzel zu packen, üben sich Kommission, Rat und Parlament an Symptomkuren“, kommentiert der Europaabgeordnete Martin Schirdewan (DIE LINKE.), Mitglied im EP-Ausschuss für Wirtschaft und Währung (ECON), die heutige Ausspra

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Keine Drohnen für die Festung Europa!
Donnerstag 01. März 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Nach mehreren Forschungs- und Pilotprojekten will die Europäische Union jetzt große Drohnen zur Migrationsabwehr nutzen. Diese Militarisierung der Grenzüberwachung füllt nicht nur die Kassen der Rüstungskonzerne. Sie ist auch das Symbol einer Festun

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Revision der Entsenderichtlinie - wichtiger Schritt gegen Lohndumping!
Freitag 02. März 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

Gabi Zimmer zur heute erzielten Einigung bei der Revision der Entsende-Richtlinie:

„Die seit 1996 geltende Entsende-Richtlinie hat Lohn- und Sozialdumping Tür und Tor geöffnet und muss dringend überarbeitet werden. Die gestern erzi

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Trumps Retourkutsche
Freitag 02. März 2018
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik, News 

„Der drohende Handelskrieg zwischen Amerika, China und der EU zeigt die Grenzen des Freihandels auf. Die Absicht des US-Präsidenten, Industriearbeitsplätze im eigenen Land zu schützen und neue zu schaffen, ist im Kern nicht verkehrt. Statt ab

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Was wissen andere Geheimdienste über das deutsche Regierungsnetz?
Freitag 02. März 2018
Politik Politik, Internationales, News 

„Nach der Sondersitzung des Ausschusses Digitale Agenda sind immer noch viele Fragen offen geblieben, denen wir in jedem Fall weiter nachgehen werden. Wenn die Bundesregierung den entscheidenden Hinweis auf den Hacker-Angriff von dritter Seit

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Mit der Aussetzung des Familiennachzugs werden Menschen- und Kinderrechte mit Füßen getreten
Freitag 02. März 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Offenbar fehlt auch im Bundesrat der politische Wille, menschen- und flüchtlingsrechtliche Verpflichtungen ernst zu nehmen. Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Länderkammer das flüchtlings- und familienfeindliche Gesetz der Großen K

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Strafzölle sind Bumerang deutscher Wirtschaftspolitik
Sonntag 04. März 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Internationales, Politik, News 

„ Die USA sind nicht Griechenland. Die deutschen Exportüberschüsse sind ein Sicherheitsrisiko für die Weltwirtschaft. Die Weigerung der Bundesregierung, die Binnennachfrage durch Abschaffung der gesetzlichen Lohnbremsen der Agenda 2010 u

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Gemeinsam mehr werden - für einen sozialen Aufbruch
Sonntag 04. März 2018
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Politik, News 

Zum Ausgang des SPD-Mitgliederentscheids über einen Koalitionsvertrag zwischen SPD und Union erklären die Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Katja Kipping und Bernd Riexinger:

Während eine gespaltene SPD und eine lustlose Union auf die Regierungsban

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Sag zum Abschied leise GroKo - neuer sozialer Aufbruch jenseits der SPD!
Sonntag 04. März 2018
Politik Politik, News 

Der Hamburger Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Fabio De Masi, kommentiert das Ergebnis des Mitgliederentscheids  der SPD, wonach eine Mehrheit für den Eintritt in eine neuerliche GroKo mit den Unionsparte

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Vorwärts in den Stillstand!
Sonntag 04. März 2018
Politik Politik, News 

Statement MdB Lorenz Gösta Beutin zum Mitgliederentscheid der SPD

Ein wenig überraschendes Ergebnis. Viele Mitglieder haben nicht aus Überzeugung, sondern aus Angst vor Neuwahlen und damit dem Abrutschen der SPD unter 15% für die Gr

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SPD sagt Ja zur GROKO - Wir machen Druck als soziale Opposition von links!
Sonntag 04. März 2018
Politik Politik, News 

Zum Ergebnis des SPD-Mitgliederentscheides erklärt der Münsteraner Bundestagsabgeordnete Hubertus Zdebel (DIE LINKE):

"Die SPD hat sich gegen die Erneuerung und für die GROKO entschieden. Damit bleiben die Interessen der ArbeitnehmerInnen und Rentne

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GroKo steht: Jetzt Agrarwende einleiten und Tierschutz verbessern
Sonntag 04. März 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Bewegungen, TopNews 

Von Vier Pfoten

VIER PFOTEN fordert die Regierung auf, Ziele zu definieren und umzusetzen

Nachdem die SPD-Mitglieder der Großen Koalition (GroKo) zugestimmt haben, fordert die internationale Tierschutzstiftung VIER

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Die historische Spaltung der SPD am 4. März 2018
Sonntag 04. März 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Regierungsbeteiligung: SPD-Mitglieder stimmen für Große Koalition. 463.723 SPD-Mitglieder konnten abstimmen, nun steht das Ergebnis fest: Die Sozialdemokraten haben sich für eine neue Koalition mi

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GroKo-Lemminge
Sonntag 04. März 2018
Debatte Debatte, Politik, TopNews 

ein Kommentar zur Entscheidung der SPD-Mitglieder

von systemcrash

Nun ja, jetzt haben wir den Salat ...ähh... die GroKo. 66% Ja-Stimmen. Oder wollte der SPD-Vorstand andeuten, dass er mit dem Teufel im Bunde st

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Leserbrief von Brian Jones - 05-03-18 14:19
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