Soziale Absicherung von Künstlern und Kreativen endlich konkret verbessern
Mittwoch 07. März 2018
Soziales Soziales, Kultur, Politik, News 

„Dass Staatsministerin Grütters (CDU) die erneute Verlängerung des Status Quo bei der ALG-I-Regelung für kurzfristig Beschäftigte als Erfolg verkauft, ist schon ein starkes Stück“, sagt Simone Barrientos, kulturpolitische Sprecherin der Frakt

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Internationaler Frauentag 2018 – Gegen eine Koalition des Stillstands und eine Politik der Rückschritte
Mittwoch 07. März 2018
Feminismus Feminismus, Politik, News 

Von Cornelia Möhring, MdB

Leider ist der 8. März ist immer noch kein Feiertag. Es wurde zwar schon viel erreicht, wir brauchen aber nach wie vor eine starke Frauenbewegung, die Rückschritte abwehrt und zugleich nach vorne bl

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8. März - Internationaler Frauentag 2018
Mittwoch 07. März 2018
Feminismus Feminismus, Soziales, Politik, News 

Vor 100 Jahren erkämpften sich Frauen das Wahlrecht – seitdem hat die Frauenbewegung viel erreicht. Gleichberechtigt sind Männer und Frauen jedoch bis heute nicht. Zum Internationalen Frauentag erklären die Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und

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Rosa-Rot-Olivgrün ist tot
Mittwoch 07. März 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Politik, TopNews 

Von Reinhold Schramm

»Die Grünen sind eine bürgerliche Partei und die SPD hält an der Agenda-Politik fest, sagt die Fraktionsvorsitzende der Linken. Es brauche neue Optionen. „In der heutigen Welt kann es keine ‚Offene

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Die GroKo und die 'linke': Was N/Tun?
Mittwoch 07. März 2018

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Politik, TopNews 

Von systemcrash

Nochmal und nochmal ein paar Gedanken zur Strategiedebatte

Susan Bonath hat bei KenFM einen Nekrolog auf die SPD geschrieben. Ich glaube zwar, dass dieser ein wenig verfrüht ist, aber inhaltl

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Atommüll-Abenteuer Schacht Konrad beenden
Donnerstag 08. März 2018
Umwelt Umwelt, Politik, Niedersachsen, News 

„Das Atommülllager Schacht Konrad ist auf der ganzen Linie gescheitert. Statt weiter zu versuchen, das Bergwerk zu flicken, sollte das Abenteuer Konrad jetzt beendet werden. Wir brauchen einen kompletten Neustart inklusive Standortsuche“, erk

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Lange Phase nuklearen Drohens beenden
Freitag 09. März 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Ich begrüße ausdrücklich die begonnenen diplomatischen Gespräche zwischen den Konfliktparteien auf der koreanischen Halbinsel. Nach der langen Phase der nuklearen Drohungen zwischen Nordkorea und den USA ist der Schritt eines direkten Treffe

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Zdebel (DIE LINKE): Zweifelhaft, ob die neue Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) den Umwelt- und Klimaschutz voranbringt
Freitag 09. März 2018
Umwelt Umwelt, Politik, News 

Zur am Freitag in Berlin vorgestellten neuen Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) erklärt Hubertus Zdebel, Münsteraner Bundestagsabgeordneter und Umweltpolitiker der LINKEN: „Ich habe starke Zweifel, ob der Umwelt- und Klimaschutz mit der neue

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Fukushima mahnt – Uranfabriken dicht machen
Freitag 09. März 2018
Umwelt Umwelt, Bewegungen, Politik, News 

Aufruf zum Ostermarsch für Atomausstieg und Abrüstung

„Es ist und bleibt im Angesicht der Katastrophen von Tschernobyl und Fukushima zynisch, wenn die Uranfabriken in Gronau und Lingen vom Atomausstieg ausgenommen bleiben und weltwe

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SPD und „gerechte Gesellschaft“
Freitag 09. März 2018

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Politik, Debatte, TopNews 

Von Reinhold Schramm

Im Kapitalismus gibt es keine „gerechte Gesellschaft“

»Für eine gerechte Gesellschaft. Linke inner- und außerhalb der SPD sammeln sich in einer neuen Plattform. Sie sprechen Enttäuschte

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SPD-Führung beschränkt sich auf die Simulation eines Neuanfangs
Samstag 10. März 2018
Politik Politik, News 

Zur heutigen Präsentation der SPD-Minister erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

Mit der Besetzung der Schlüsselministerien Finanzen und Arbeit durch ausgewiesene Vertreter der alten Agenda 2010-SPD beschränkt sich die SPD-Führ

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Export von Kleinwaffen generell verbieten
Samstag 10. März 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, News 

„Die Bundesregierung kann und will den Endverbleib der gelieferten Maschinenpistolen, Scharfschützengewehre und Panzerabwehrraketen aus deutscher Produktion nicht kontrollieren. So landeten in der Vergangenheit deutsche Waffen, die an NATO-Mi

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Neuordnung europäischer Spezialeinheiten unterläuft den ATLAS-Ratsbeschluss
Samstag 10. März 2018
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der ATLAS-Zusammenschluss polizeilicher Spezialeinheiten erhält ein dauerhaftes Sekretariat beim Anti-Terrorzentrum der Polizeiagentur Europol in Den Haag. Ich halte das für hochproblematisch und nicht mit dem ATLAS-Ratsbeschluss von 2008 vereinbar“

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Milliarden Steuerausfälle nur ein weiterer Baustein der Betrugskette um gefälschte Abgaswerte
Sonntag 11. März 2018
Wirtschaft Wirtschaft, Umwelt, Politik, News 

„Die Studie des Forums Green Budget Germany und Green Budget Europe bestätigen unsere bisherigen Forderungen nach einer lückenlosen Kontrolle aller Fahrzeuge im Realbetrieb. Es zeigt sich erneut die Gewissenlosigkeit, mit der die Autoindustri

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Erklärung von NAV-DEM zu den Solidaritätsdemonstrationen mit Afrin
Montag 12. März 2018

Nav-Dem

TopNews TopNews, Internationales, Politik 

von NAV-DEM (Demokratisches Gesellschaftszentrum der KurdInnen in Deutschland e. V.)

Der Krieg in Afrin hat seine kritischste Phase erreicht. Die Stadt ist nahezu völlig umzingelt. Hunderttausende Menschen werden aktuell durch die t

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