CDU und FDP zeigen: Schwarz-gelb steht für weiteres Artensterben in NRW
Freitag 12. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von DIE LINKE. NRW

Nach der  Entscheidung des Umweltausschusses im Landtag sieht DIE LINKE. NRW den Artenschutz im Land weiter gefährdet. CDU und FDP hatten mit ihrer Stimmenmehrheit die Volksinitiative Artenvielfalt NRW abgelehnt. Mit dem Verweis auf „bürokratische Hürden“ und „Weltfremdheit“ wurden damit die Anliegen von mehr als hunderttausend Bürgerinnen und Bürgern kurzerhand vom Tisch gewischt. Für die artenschutzpolitische Sprecherin der LINKEN. NRW, Edith  ...

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Stolperstein für früheren Bürgermeister Ernst Ender verlegt
Freitag 12. November 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, Ruhrgebiet 

Von Sahin Aydin

Im Rahmen der Stolpersteinverlegung am 9.November, für die Oberbürgermeister Bernd Tischler die Patenschaft übernommen hatte, wurde auf der Fuchsstr. 2 ein Stolperstein für Ernst Ender verlegt. Zahlreiche Schülerinnen des Josef-Albers-Gymnasiums, der Janusz-Korczak-Gesamtschule, der Gustav-Heinemann-Realschule und des Heinrich-Heine-Gymnasium nahmen teil.

Der Stolperschein wurde von Sahin Aydin initiiert, aus dessen Broschüre wir folgende biografische ...

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Todesfall in Wuppertal: NRW-Justizminister muss umgehende Veröffentlichung von Todesfällen in Gewahrsam anordnen
Donnerstag 11. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Fall eines 25-Jährigen, der in der vergangenenen Woche in Polizeigewahrsam in Wuppertal verstorben war, wird am heutigen Donnerstag (11.11.2021) im Landtag debattiert. Dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: "Der Todesfall des 25-Jährigen in Wuppertal hat gezeigt, dass sich die Veröffentlichtungspraxis der Polizei- und Justizbehörden ändern muss. NRW-Justizminister Biesenbach (CDU) muss über einen ...

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Die LEG Immobilien AG steigert ihren Gewinn auf dem Rücken von Mieterinnen und Mietern
Donnerstag 11. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der Immobilienkonzern LEG hat am gestrigen Mittwoch (10.11.2021) verkündet, dass er im dritten Quartal deutlich mehr verdient hat und seinen Gewinn im Vergleich zum Vorjahr um 13,6 Prozent auf 116 Millionen Euro steigern konnte.

Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW:

„Das ist wirklich die Höhe: Während viele Menschen ihre Miete kaum noch bezahlen können, erzielt das LAG-Management sprudelnde Gewinne – auch während der ...

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Aktuelle Überschuldungszahlen: Kein Grund zur Entwarnung
Mittwoch 10. November 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, NRW 

Von Verbraucherzentrale NRW

Überschuldungsexperte Christoph Zerhusen ordnet die neuesten Zahlen aus dem SchuldnerAtlas Deutschland 2021 ein

Die Lage auf dem Arbeitsmarkt entspannt sich, die Konjunktur erholt sich zusehends und die Wirtschaftsauskunftei Creditreform vermeldet, dass die Überschuldungszahlen in Deutschland auf einem neuen Tiefststand sind. Haben wir also die Corona-Krise wirtschaftlich ohne größere Blessuren überstanden? Reichten ...

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Weg mit § 218 StGB: 80.000 Unterschriften für ein Gesetz für Selbstbestimmung
Mittwoch 10. November 2021
NRW NRW, Feminismus, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Freitag (12.11.2021) wird der Kampagnenaufruf „150 Jahre Widerstand gegen § 218 StGB – es reicht! Schwangerschaftsabbruch raus aus dem Strafgesetzbuch!" an die demokratischen Parteien des neuen Bundestages überreicht. Mehr als 80.000 Unterschriften wurden gesammelt, über 165 Organisationen und Initiativen waren beteiligt. DIE LINKE NRW ist eine dieser Organisationen. Dazu erklärt Nina Eumann, Landessprecherin von DIE LINKE NRW:

„150 Jahre ...

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Gebauers Schulpolitik gefährdet unsere Kinder und das Lehrpersonal
Dienstag 09. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Die neuen Vorgaben des Schulministeriums zum „maskenfreien Unterricht“ ernten immer mehr Kritik und Skepsis. Betroffene, Schüler:innen, Lehrkräfte und an Schulen Beschäftigte sowie ihre Interessensvertretungen kritisieren die vorschnelle Entscheidung, sind verunsichert und fühlen sich ungeschützt und allein gelassen dem steigenden Infektionsrisiko ausgesetzt. Dazu erklärt die Schulpolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW, Dr. Carolin ...

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9. November: Gedenken bedeutet Erinnern und Handeln
Dienstag 09. November 2021
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Der 9. November ist das Datum, das untrennbar demokratischen Aufbruch und antidemokratische Reaktion in sich vereint. DIE LINKE gedenkt heute der Opfer antisemtischer und rassistischer Vernichtungspolitik. Und wir erinnern uns an die Kämpfe für Demokratie und Freiheit, für Selbstbestimmung und Gleichberechtigung. Dazu erklärt Katja Heyn, Sprecherin für Antifaschismus im Landesvorstand von DIE LINKE NRW:

"Vom 9. auf den 10. November wird an die ...

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DIE LINKE unterstützt streikende Klinik-Beschäftigte: NRW-Finanzminister Lienenkämper muss Blockade aufgeben!
Montag 08. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am Dienstag (9.11.) treten die Beschäftigten der Unikliniken in Essen, Düsseldorf und Köln in den Streik. Am Mittwoch (10.11.) folgen Streiks an den Kliniken in Bonn und Münster. Zur Entscheidung der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL), auch in der zweiten Verhandlungsrunde den Landesbeschäftigten kein Angebot vorzulegen, erklärt Christan Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Nach den ganzen warmen Worten und der Balkon-Klatscherei während der ...

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Unabhängige Kommission muss Todesfall in Wuppertaler Polizeigewahrsam untersuchen
Montag 08. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

In den Morgenstunden des vergangenen Montags (01.11.2021) ist ein 25-Jähriger im Polizeigewahrsam auf einer Wache in Wuppertal verstorben, dazu erklärt Jules El-Khatib, Stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Mir liegt ein Video der Verhaftung vor, in der man Schmerzensschreie des jungen Mannes hören kann. Im Polizeigewahrsam starb der 25-Jährige wenig später. Die Ursachen für seinen Tod - und warum er nicht gerettet werden konnte - müssen ...

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Sonntags-Protest trotz Regen: Koalitionsverhandlungen sollen Stilllegung der Gronauer Uranfabrik vereinbaren
Sonntag 07. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Trotz Regenwetter haben am Sonntag-Nachmittag (7.11.21) AtomkraftgegnerInnen aus Gronau und Umgebung vor der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau (NRW) demonstriert. Mit einer Mahnwache forderten die rund 20 AtomkraftgegnerInnen die sofortige Stilllegung der Gronauer Uranfabrik. Sie wollen, dass bei den Koalitionsverhandlungen in Berlin ein Stilllegungsfahrplan für die Anlage beschlossen wird. Bisher hat die Urananreicherungsanlage ...

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Drosselung des Kohlekraftwerks Neurath!
Freitag 05. November 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, NRW 

Von "BockNeurath"

Die Kohlezufuhr zum Kraftwerk Neurath ist seit heute morgen, 7 Uhr, von Klimaaktivist:innen blockiert. Kurz nachdem die Aktivist:innen geräumt wurden, haben sich weitere Menschen auf den Schienen fest gekettet. Seit 10 Stunden konnte kein Kohlezug im Kraftwerk Neurath eintreffen, was zu einer Drosselung der Kraftwerksleistung geführt hat.

„RWE ist mitverantwortlich für die Zerstörung der Lebensgrundlage sehr vieler ...

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45 Jahre Proteste gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau / NRW – auch Sonntag!
Freitag 05. November 2021
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

Seit 45 Jahren wird vielfältig gegen die bundesweit einzige Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau (Westfalen) demonstriert. Ursprünglich gegen die Planung und den Bau, jetzt für die sofortige Stilllegung der Anlage. Nächster Protesttermin ist am Sonntag (7.11.2021). Der Arbeitskreis Umwelt (AKU) Gronau ruft aktuell zur Teilnahme an einer Mahnwache vor der UAA auf; 13 – 30 – 14.30 Uhr, Röntgenstraße 4, Gronau. Motto: Für die sofortige Stilllegung ...

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Enteignet im Sinne des Gemeinwohls – Klimaprotest an RWE-Zentrale in Essen
Donnerstag 04. November 2021
Bewegungen Bewegungen, Umwelt, Wirtschaft 

Von Robin Wood

Mit einem spektakulären Kletterprotest demonstrieren ROBIN WOOD-Aktivist*innen heute am Hauptsitz von RWE in Essen gegen das Vorhaben des Konzerns, jetzt noch Menschen für die extrem klimaschädliche Braunkohle-Förderung zu enteignen. Die Umweltschützer*innen hängten am Morgen ein großformatiges Banner mit der Aufschrift „RWE enteignen – im Sinne des Gemeinwohls“ an die Fassade der RWE-Zentrale.

„Die ...

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Zur Regierungserklärung von Hendrik Wüst: Wir brauchen einen sozialen Politikwechsel!
Mittwoch 03. November 2021
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Regierungserklärung des neuen NRW-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW und Bundestagsabgeordneter mit Wahlkreis in Duisburg: „Was Hendrik Wüst vorlegt, ist inhaltlich dünn. NRW braucht eine Regierung, die es besser macht! Stattdessen versucht der Ministerpräsident, das unkoordinierte Maßnahmen-Chaos schönzureden, das die Landesregierung während der vergangenen Corona-Welle an den ...

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