Ein Plädoyer für das ’Bedingungslose Grundeinkommen’ (BGE)
Freitag 08. Januar 2021
Debatte Debatte, Linksparteidebatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Dr. Nikolaus Götz

Gewisse im Sinne von Karl Marx unproduktive Apparatschicks in der Partei DIE LINKE stemmen sich gegen eine alte, ’urlinke’ Forderung nach der gerechten Verteilung der menschlichen Produktion. In einem öffentlichen Aufruf an die Parteimitglieder begründen sie, warum sie die „Forderungen nach einem BGE grundsätzlich“ (!) falsch finden“. Die drei diesen Aufruf zeichnenden Vertreter argumentieren primär ’rein machtpolitisch’, in dem sie einfach behaupten, es ...

Weiter lesen>>

Bedingungsloses Grundeinkommen: "Keine gute Idee" - 07-01-21 17:24
Die Covid-19-Seuche und die Vorstellungen von Staat und Gesellschaft
Montag 04. Januar 2021
Debatte Debatte, Theorie, Soziales 

Von Meinhard Creydt

Solidarität kommt bei solchen Mitbürgern wenig zustande, die nur an ihre „Freiheit“ denken und alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Covid-19-Seuche von diesem Standpunkt aus ablehnen. Dieser Egoismus bzw. Egozentrismus selbst in der Zeit der Pandemie (vgl. dazu Creydt 2020) hat gesellschaftliche Voraussetzungen. Privateigentum und Konkurrenz sind tragende Momente der Marktwirtschaft. Sie senken die Bereitschaft zum Gemeinsinn. Nur auf die eigene Gruppe ...

Weiter lesen>>

Krankenhausschließungen gefährden die Gesundheit
Sonntag 03. Januar 2021
Soziales Soziales, Wirtschaft, Sozialstaatsdebatte 

Von Inge Höger

Angesichts steigender Corona-Infektionszahlen warnen Politiker*innen und Mediziner*innen bereits seit dem Frühjahr 2020 vor einer Überlastung des Gesundheitswesens. Es mehren sich die Warnungen, dass die Intensivbetten der Republik nicht ausreichen für eine angemessene Versorgung aller Patient*innen. Trotz dieser Warnungen werden in Deutschland weiter Krankenhäuser geschlossen. 2020 wurden zwanzig weitere Kliniken mit 2.144 Betten und ca. 4.000 Stellen ...

Weiter lesen>>

Hartz IV Erhöhung 2021
Samstag 02. Januar 2021
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, TopNews 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Der Bundestag hat am 05. November 2020 die Erhöhung der Regelsätze für 2021 beschlossen. Der Eckregelsatz soll um 14 Euro von 432 Euro auf 446 Euro angehoben werden (Erhöhung um ca. 3,24 Prozent).

Auch die die Beträge für Partner in der Bedarfsgemeinschaft steigen, von 389 Euro auf 401 Euro.

Die Kinder-Regelsätze steigen ebenfalls. Dabei profitieren Kinder im Altern von 14 bis 17 Jahren am meisten, hier ...

Weiter lesen>>

Der vermaledeite Meilenstein
Freitag 01. Januar 2021
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Holger Balodis

2021 startet nach fast zehnjährigem politischem Kampf die Grundrente.
Für Hubertus Heil ein sozialpolitischer Meilenstein, wir halten es eher für ein vermaledeites Meilensteinchen. Wenn man weiß, dass zunächst nur 1,3 Millionen Rentner*innen davon profitieren sollen und diese im Schnitt einen Vorteil von monatlich 67 Euro netto haben werden, ahnt man, dass da was schief gelaufen ist. Eigentlich sollten, so lautete mal das Versprechen, alle ...

Weiter lesen>>

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – beim Ladendiebstahl erwischt
Freitag 30. Oktober 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Mittlerweile gibt es kaum ein gesellschaftliches Problem mehr, auf das seitens der Politik mit der Verschärfung des Strafrechts reagiert wird. Nicht nach den Ursachen fragen, sondern mit dem Strafgesetzbuch zu drohen ist die neue Ausrichtung. Die Kriminalität wurde von der Politik für die Gunst bei den Wählern, der Machterhaltung und von den Medien für die Zustimmung der Konsumenten genutzt. Beide, Politik und Medien spielen sich die Bälle ...

Weiter lesen>>

Extreme Pfennigfuchserei: Wie die neuen Hartz-IV-Regelsätze kleingerechnet werden sollen – Politisch motiviert und methodisch unsauber
Sonntag 25. Oktober 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Alle fünf Jahre ist die Bundesregierung in der Pflicht, zu ermitteln, was ein Mensch im reichen Deutschland mindestens zum Leben braucht und die die Hartz-IV-Regelsätze neu festzusetzen. Im August 2020 soll das Bundeskabinett über einen Vorschlag des Arbeitsministeriums zur Herleitung der Regelsätze beschließen. Der DGB hat den Gesetzentwurf analysiert und findet deutliche Worte: Die Regelsätze würden politisch motiviert kleingerechnet und ...

Weiter lesen>>

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Wenn die Auskunfts- und Beratungspflicht der Behörden entfällt
Samstag 29. August 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Immer wieder berichten Sozialberatungsstellen darüber, dass ihre Klienten von den Sozialleistungsträgern weggeschickt werden, dort Unterlagen angeblich nicht angekommen sind und Anträge auf Leistungen ohne Begründung mündlich abgelehnt werden.

Viele ratsuchende Menschen wissen gar nicht, dass fast alle Sozialleistungsträger mit ihren Verbänden und Beratungsstellen sowie die Anbieter von sozialen Leistungen auch eine Auskunfts- und  ...

Weiter lesen>>

Endlich eine neue soziale Idee
Donnerstag 20. August 2020
Linksparteidebatte Linksparteidebatte, Debatte, Soziales 

Oder weshalb DIE LINKE. für ein Bedingungsloses Grundeinkommen kämpfen sollte

Von Edith Bartelmus-Scholich*

Covid 19 hat es  einmal mehr gezeigt: Die soziale Sicherung in Deutschland ist ungenügend. Praktisch über Nacht brechen Millionen Menschen die Einkommen weg oder verringern sich drastisch. Armut und Obdachlosigkeit, Energiesperren und Hunger bedrohen auch viele Erwerbstätige, selbst wenn nur  vorrübergehend nicht mehr gearbeitet werden kann. ...

Weiter lesen>>

Weg mit der Rentenformel! Es gibt starke Alternativen …
Sonntag 26. Juli 2020
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Seniorenaufstand

Die deutsche Rentenformel ist einmalig auf der Welt. Sie ist einmalig brutal. Sie ist nicht zum Guten der jetzigen und zukünftigen RentnerInnen reformierbar. Sie muss weg!

Die Formel wurde 2001 und 2004 als Gesetz vom Bundestag beschlossen. Nur wenigen Abgeordneten wird klar gewesen sein, was sie da angerichtet haben.

Vereinfacht kann man die Auswirkungen so zusammenfassen: Der gesetzlichen Rentenversicherung wird die Schwindsucht verordnet und die  ...

Weiter lesen>>

Über die konkrete Lebenssituation armer Menschen in der Großstadt – Das Leben als Tafel-„Kunde“
Samstag 18. Juli 2020
Soziales Soziales, Sozialstaatsdebatte, Debatte 

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Die Idee der Tafeln ist ein fester Bestandteil der neoliberalen Politik und gleichzeitig ein billiges Konzept für die Abfallbeseitigung, denn schwerpunktmäßig sind die Produkte der Tafeln Waren, deren Verfallsdatum erreicht oder überschritten ist und die deshalb nicht mehr verkauft werden dürfen. Da ist die Entsorgung durch Abgabe an die Tafeln billiger als eine kostenpflichtige Entsorgung auf den Müll. Nicht einmal Transportkosten ...

Weiter lesen>>

Energiekonzerne am Pranger: Brutale Stromsperren töten Kinder
Montag 06. Juli 2020
Debatte Debatte, Soziales, Sozialstaatsdebatte 

Von Hannes Sies

Markus Klöckner wandte sich jüngst gegen eine der vielen Ungerechtigkeiten in unserem Land: Die Stromsperren gegen verarmte Menschen, die die Stromrechnung nicht mehr zahlen können. Betroffen sind oft auch Familien mit Kindern, alleinerziehende Frauen trifft bekanntlich das größte Armutsrisiko. Obwohl laut unserer Verfassung die Familie unter besonderem Schutz des Staates stehen soll, kümmern sich Behörden, Mainstream-Medien und konservativ-neoliberale Politik ...

Weiter lesen>>

Der andere Weg aus dem „Shut down“ – Bedingungen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Samstag 27. Juni 2020
Debatte Debatte, Sozialstaatsdebatte, Soziales 

Von Kai Ehlers

Millionen Menschen werden im „Shut down“ der Corona-Krise heute als „Überflüssige“ ins Abseits gedrängt. Die globalen „Eliten“ reden zugleich von einer „4. industriellen Revolution“, mit der die Weltwirtschaft aus der Krise in den Aufschwung“ geholt werden müsse. Der Aufschwung wird weitere Opfer fordern. Wäre ein  bedingungsloses Grundeinkommens die richtige Antwort?

Kein Zweifel, die Einführung eines Grundeinkommens lag schon vor ...

Weiter lesen>>

Prominente fordern Grundeinkommen
Samstag 23. Mai 2020
Soziales Soziales, Bewegungen, Sozialstaatsdebatte 

Von Attac

Über 20 Organisationen und über 160 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Kunst und Kultur, Politik, Kirchen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft haben sich für eine ernsthafte Debatte über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens ausgesprochen, eines bedingungslos gewährten Einkommens, das allen Menschen die Existenz sichert und die gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht (<link&nbsp;...

Weiter lesen>>

Pflegefiasko ist auch Polit-Fiasko: Die Linke verpennt Chance
Donnerstag 14. Mai 2020
Soziales Soziales, Debatte, Sozialstaatsdebatte 

Von Hannes Sies

Am „Tag der Pflege“ überboten sich Lobhudler und Fensterklatscher einmal mehr. Wer aber hatte immer schon für bessere Pflege gekämpft? Für höhere Löhne, fundiertere Ausbildung, bessere Personalschlüssel? Die Linke. Wem wurde es in den Medien und in Konsequenz an der Wahlurne kaum gedankt: Der Linken. Die ignorante, zynische Haltung gegenüber dem Pflegenotstand in Deutschland wurde einer breiten Mehrheit von snobistischen Journalisten als Teil ihrer „Neuen ...

Weiter lesen>>

Vorhergehende

Treffer 16 bis 30 von 415

< vorherige

1

2

3

4

5

6

7

nächste >

Nchste


Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz