Samstag ist Tag des Flüchtlings – Mahnwache in Enschede (NL)
Freitag 19. Juni 2020
Bewegungen Bewegungen, Internationales, News 

Von BBU

Am Samstag (20. Juni) findet in Enschede (NL) anlässlich des internationalen Tages des Flüchtlings eine Solidaritätsmahnwache statt.

Darauf hat das Gronauer Ratsmitglied Udo Buchholz von der Grün Alternativen Liste (GAL) hingewiesen. Veranstalter der Mahnwache ist die Initiative „Enschede voor Vrede“. Die Aktion wird von 14.00 – 15.00 Uhr vor dem Bahnhof in Enschede durchgeführt (im Bereich des Bahnüberganges beim Stadskantoor).

Der ...

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Weltflüchtlingstag: Niemand flieht freiwillig!
Freitag 19. Juni 2020
Soziales Soziales, Internationales, Politik 

Zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni 2020 sagt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Seit 2010 steigen die Flüchtlingszahlen kontinuierlich an. Jedes Jahr gibt es einen neuen traurigen Rekord. Hinter jeder dieser Zahlen stehen zigtausende Einzelschicksale. Menschen in Not, die von Umständen gezwungen werden, ihre Heimat zu verlassen, die nicht sie selbst zu verantworten haben, sondern zu einem großen Teil die Mächtigen in der ersten Welt.

Diejenigen, die den Warlords und Diktatoren ...

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Kritik an Erdogans Krieg gegen Demokratie
Freitag 19. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Die Türkei hat eine militärische Offensive im Nordirak begonnen. Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE, dazu:

"Die Türkei ist nicht nur ein ‚Corona-Risikogebiet', wie Außenminister Maas deutsche Urlauber warnt, sie ist vor allem ein ‚Demokratie-Risikogebiet', in dem Präsident Erdogan einen regelrechten Krieg gegen die Demokratie führt. ?

In der Türkei steht die demokratische Opposition tagtäglich mit einem Bein im Gefängnis. Frei gewählte ...

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Der einfältige Bürger ekelt sich hierzulande buchstäblich vor nichts
Donnerstag 18. Juni 2020

Bildmontage: HF

Debatte Debatte, Internationales, TopNews 

Von Franz Witsch

Ich möchte den politisch interessierten LeserInnen einen Text der Internet-Zeitschrift “german-foreign-policy.com” (GFP) zur Kenntnis geben. Er wirft ein Licht auf eine EU-Außenpolitik, die an zynischer Brutalität kaum mehr zu überbieten ist: Man setzt in Syrien auf Hungerrevolten gegen das Assad-Regime. Deshalb denkt man nicht im Traum daran, die Sanktionen gegen Syrien zu lockern, eher noch zu verschärfen. Sie machen es dem Regime unmöglich, die Menschen im ...

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Ende der Aufrüstungspolitik wäre bester NATO-Beitrag zur Pandemie-Bekämpfung
Donnerstag 18. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der beste Beitrag der NATO zur Pandemie-Bekämpfung wäre ein Ende der Kriegspolitik und der militärischen Aufrüstung seiner Mitglieder", erklärt Andrej Hunko, stellvertretender Vorsitzender und europapolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, anlässlich des Treffens der NATO-Verteidigungsminister. Hunko weiter:

„Die steigenden Ausgaben für das Militär schaffen immer neue Konflikte und befeuern bestehende. Diese Milliarden müssten stattdessen in Gesundheit, Bildung, Infrastruktur und soziale ...

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Regierungserklärung zur EU-Ratspräsidentschaft: Statt blumiger Ankündigungen mehr Taten für Klimaschutz - Investitionen in zukunftsfähige Wirtschaft
Donnerstag 18. Juni 2020
Umwelt Umwelt, Politik, Internationales 

BUND-Kommentar

Angesichts der heutigen Regierungserklärung von Bundeskanzlerin Angela Merkel zur deutschen EU-Ratspräsidentschaft erklärt Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND): 

„Wir begrüßen die Erklärung der Bundeskanzlerin, dass Klimaschutz ein zentrales Anliegen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft wird. Während der Pandemie sind die ökologischen Krisen der Klimaerhitzung und des ...

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Reisewarnung für Türkei zwingend
Mittwoch 17. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Die dramatisch ansteigenden Infektionszahlen wie auch die fortgesetzte politische Verfolgung auch von deutschen Staatsbürgerinnen und Staatbürgern in der Türkei machen eine Reisewarnung zwingend“, erklärt Sevim Dagdelen, Außenpolitikerin und Obfrau der Fraktion DIE LINKE im Auswärtigen Ausschuss. Dagdelen weiter:

„Die Corona-Infektionszahlen in der Türkei sind mit jeweils rund 1.500 neuen Fällen in den vergangenen Tagen dramatisch hoch. Eine Aufhebung der Reisewarnung, weil die türkische ...

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Neubau von Risiko-AKW nur dank veraltetem EURATOM-Vertrag möglich
Dienstag 16. Juni 2020

Bildmontage: HF

Umwelt Umwelt, Internationales, Bewegungen 

Von .ausgestrahlt

Bundesregierung muss Koalitionsvertrag umsetzen und EURATOM-Reform anstoßen

Wie jüngst bekannt wurde, plant die tschechische Regierung, einem riskanten AKW-Neubauprojekt mit Milliarden-Beihilfen zum Durchbruch zu verhelfen. Etwa 100 Kilometer nördlich von Wien und 175 km östlich von Bayern werden am Standort Dukovany bereits vier Reaktoren betrieben. Laut einem Ende Mai vorgelegten Gesetzentwurf plant der tschechische Staat Zuschüsse ...

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Neue Sanktionen gegen Nord Stream 2 verhindern
Dienstag 16. Juni 2020
Internationales Internationales, Wirtschaft, Politik 

„Die Ausweitung der Sanktionen gegen Nord Stream 2 auf sämtliche Unternehmen, die irgendwie mit der Fertigstellung und Inbetriebnahme der Pipeline zu tun haben, stellt einen direkten Angriff auf die Souveränität Deutschlands und Europas dar. Die Bundesregierung muss jetzt alle verfügbaren Maßnahmen ergreifen, um zu verhindern, dass die Initiative, die diese Ausweitung fordert, Gesetz wird“, erklärt Klaus Ernst, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE und Vorsitzender des ...

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Ami goes home
Dienstag 16. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Der von US-Präsident Trump verfügte Abzug von 9.500 US-Soldatinnen und -Soldaten aus Deutschland kann nur ein erster Schritt sein. Deutschland braucht für seine Verteidigung weder US-Atombomben noch -Truppen auf seinem Staatsgebiet“, erklärt Gregor Gysi, außenpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, zu den Ankündigungen des US-Präsidenten. Gysi weiter:

„Wenn der US-Truppenabzug die Konsequenz daraus ist, dass Deutschland die wahnwitzige Zwei-Prozent-Forderung vom Bruttoinlandsprodukt bei ...

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Friedensgutachten 2020: Rüstung und Militär stehen einer friedlichen Konfliktlösung im Weg
Dienstag 16. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

Die vier großen Friedensforschungsinstitute haben heute Morgen in Berlin ihr gemeinsames Friedensgutachten 2020 vorgestellt. Kathrin Vogler, friedenspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, begrüßt, dass die Friedensforscher*innen in diesem Jahr den Klimawandel als globale Konfliktursache in den Vordergrund stellen:

„Das Gutachten konstatiert, dass der Kampf um klimabedingt schwindende Ressourcen, wie Trinkwasser oder Agrarflächen, aber auch die Auswirkungen klimabedingter ...

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„Rettet den Cerrado“ – deutsche Lebensmittelhändler fordern Entwaldungsstopp
Montag 15. Juni 2020

Umwelt Umwelt, Internationales, TopNews 

Von WWF

Sojaproduktion bedroht brasilianischen Savannenwald

Deutschlands größte Lebensmittelhändler setzen sich für einen Stopp der Entwaldung und Zerstörung der einheimischen Vegetation in der Cerrado Savanne ein. In einer gemeinsamen Deklaration fordern Aldi-Nord, Aldi-Süd, EDEKA, Kaufland, Lidl, Metro, Netto Marken-Discount und Rewe die brasilianischen Sojahändler auf, die Entwaldung für die Sojaproduktion zu beenden.  Die Unterzeichner nehmen damit ...

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Bundeswehr aus dem Irak abziehen
Samstag 13. Juni 2020
Internationales Internationales, Politik, News 

„Während US-Truppen aus Afghanistan und jetzt auch aus dem Irak abgezogen werden, setzt die Bundesregierung die Kriegseinsätze der Bundeswehr unverändert fort. Die Bundesregierung muss endlich den Beschluss des irakischen Parlaments ernst nehmen, dem zufolge alle ausländischen Truppen den Irak verlassen sollen, und die Bundeswehr aus dem Irak zurückholen“, erklärt Heike Hänsel, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zu den Teilabzugsplänen der US-Regierung. Hänsel weiter:

„Sollte ...

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Tagesschau-Stil: … ´s sind ja bloß Chinesen
Freitag 12. Juni 2020

Bildmontage: HF

Kultur Kultur, Internationales, Debatte 

Die Beijing-Berichterstattung strotzt vor feindseliger Arroganz und hat rassistische und antikommunistische Anklänge

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam

Die Tagesschau ist ein äußerst wirksames Instrument der Indoktrination. USA-, NATO- und EU-affin, obendrein obszön regierungsfromm, bildet sie deren Politik nur kritik- und distanzlos ab. Für die gewöhnliche Meinungsmache reicht das auch. Bei der Berichterstattung über die ...

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Internationaler Tag gegen Kinderarbeit
Donnerstag 11. Juni 2020

Bildmontage: HF

Soziales Soziales, Internationales, Wirtschaft 

Von DIE LINKE.

Am 12. Juni 2020 ist der Internationale Tag gegen Kinderarbeit. Weltweit gibt es laut ILO ca. 152 Millionen Jungen und Mädchen im Alter zwischen fünf und 17 Jahren, die Opfer von Kinderarbeit sind. Fast die Hälfte von ihnen (ca. 73 Millionen) arbeitet unter gefährlichen Bedingungen. Die systematische Ausbeutung von Kindern ist weltweit ein ertragreiches Geschäft, von dem auch deutsche Konzerne profitieren. Anlässlich dieses Aktionstages erklärt Katja Kipping, ...

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