Mit Kanonen auf Spatzen geschossen

01.12.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Saarland, TopNews 

 

Zur Satzungsänderung der Partei Die Linke im Saarland

Von Charlotte Ullmann

Es ist verständlich, wenn Menschen Schaden abwenden wollen, von sich und von den anderen. Aber wenn mit Kanonen auf Spatzen geschossen wird, dann ist der Kollateralschaden größer als der Schaden, den die Spatzen angerichtet haben.

So geschehen im Saarland, respektive auf dem jüngsten Parteitag (14.Nov. in Neunkirchen) der Saarländer Linken. Eine Satzungsänderung wurde vorgenommen, einfach aus dem Verdruss heraus, dass es immer wieder innerparteiliche Heckenschützen gibt, die mit medialer Brachialgewalt auf  Partei oder Personen derselben schießen. Der Schaden für die Partei  ist dann beträchtlich.

Nur, deswegen einen Passus vom Stapel zu lassen,  der einem Maulkorberlass gleichkommt, von Zweidrittel der Saarländer Genossen so beschlossen, schießt doch sehr über das Ziel. Und als solchen kann man den neuen Passus bezeichnen, der sinngemäß besagt, dass  Parteimitglieder, die  "Diffamierungen" an Partei oder deren Personen intern oder extern medial veröffentlichen, parteischädigend und deswegen auszuschließen sind.

So ist es nicht verwunderlich, dass ein Aufschrei durchs Land geht:  "Welcher Teufel hat denn die Saarländer Genossen geritten?"

Gemach, So heiß wird nicht gegessen wie gekocht! 

Dieser Passus steht nämlich im eklatanten Widerstreit zur Bundessatzung der Partei Die Linke, die als übergeordnete Satzung den nachgeordneten nur kleine Spielräume zulässt. Und hier ist der Spielraum nicht gegeben, weil parteischädigendes Verhalten z.B. immer im konkreten Fall von der Schiedsgerichtskommission geprüft und entschieden werden muss, also der Schiedsgerichtsordnung unterliegt. Genauso, wie im bürgerlichen Recht.  Gesetze können nicht einfach im Schnellverfahren umgesetzt werden, schon gar nicht, wenn es um menschliches Verhalten geht. Hier müssen die demokratischen Spielregeln der Gerichtsbarkeit eingehalten werden, auch in einer Parteisatzung.

Also ist diese Satzungsänderung gegenstandslos und kann in den Orkus geschossen werden.

Charlotte Ullmann aus Frankfurt am Main
am 30.11.10



DIE LINKE und die innerparteiliche Demokratie: Statt Fortschritt, Stagnation und Rückschritt - 15-11-10 22:26
Appell zur Abwehr antidemokratischer und antisozialistischer Tendenzen in der Partei Die Linke - 15-11-10 22:25




<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz