Ausgrenzung hat viele Gesichter - Auch DIE LINKE ist eine ganz normale Partei


Bildmontage: HF

01.03.10
LinksparteidebatteLinksparteidebatte, Bayern, TopNews 

 

von Axel Mende

Auf dem Parteitag, an dem Eva Bulling-Schröter und Franc Zega als Landessprecher kandidierten und gewählt wurden, habe ich an der Stimmenauszählung teilgenommen. Es war spannend. Der von Klaus Ernst und der “Gewerkschafter-Riege” im Landesverband favorisierte Wolfgang Ziller unterlag bei der Wahl dem derzeitigen Landessprecher.

Und nicht nur, dass Franc Zega von einem ehemaligen Landtagsspitzenkandidaten und Gewerkschafter zum sofortigen Rücktritt aufgefordert wurde und Schläge angedroht bekommen hatte, es hätte doch tatsächliche eine Kandidatin ohne Gegenkandidatin nicht wieder gewählt werden können.

Genossin Bulling-Schröter hat verstanden und kandidiert nicht mehr. Das ist gut so, denn was hat sie in den vielen Jahren als Landessprecherin eigentlich erreicht? Eine linke Partei in Bayern zu etablieren sicher nicht. Stattdessen wurde die Partei Die Linke. ein Instrument drittklassiger, zu kurz gekommener Sozialdemokraten und Gewerkschaftsfunktionäre, die sich nicht gegen die Schröder SPD durchsetzen konnten.

Karrieristen und Opportunisten, die einen eigenen "Laden" gründeten und keinen neben sich dulden wollen, der nicht aus demselben "Stall" kommt. Klaus Ernst wird nicht müde wissen zu lassen, dass er ein Gründungsmitglied der WASG ist. Ganz so als gäbe es nicht nur noch den umstrittenen WASG-Verein, sondern auch noch die Partei WASG und nicht DIE LINKE.

Am vergangenen Aschermittwoch sprach Klaus Ernst auch immer wieder von “Kollegen und Kolleginnen” und zeigte damit, wie sehr er ein Gewerkschaftsfunktionär ist und auf "seine" Leute in den Betrieben zählt. Doch die ihn gewählt haben, die von Enteignung, Entmündigung, Arbeitslosigkeit und Hausarrest betroffenen ehemaligen Arbeiter und Arbeiterinnen, die hat er vergessen und er beleidigt sie zwar nicht wie Koch oder Westerwelle, aber er lässt sie deutlich spüren, was er von ihnen im Grunde hält – “Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen”.

Er ist eitel, und egoistisch setzt er die Menschen geschickt für seine Ziele ein, er schafft dabei Zwietracht und hilft so mit, das System vom zu starken Protest und Widerstand zu entlasten, und profitiert auch finanziell nicht schlecht. Schon wieder ein Kapitalist, der die Arbeiter führen will.
Klaus Ernst drängte auf dem Wahlparteitag auch die Delegierten die von der Landesfinazrevision versagte Entlastung vorzunehmen. Dabei trat er frech, polemisch und
beleidigend auf. Damit fand er Gefallen im „Publikum“ und seine Leute stimmten für ihn, obwohl sie keine Ahnung vom Sachverhalt und dessen Folgen hatten.

Leider ist es eine Binsenweisheit, dass die Gewerkschaften den Kapitalismus brauchen, aber der Kapitalismus nicht die Gewerkschaften. Darum sind sie käuflich, dienen heute nicht mehr den langfristigen und wichtigen Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Eine linke Partei darf aber keine Gewerkschaftsfunktionärspartei sein! Eine linke Partei hat Ziele, wie zum Beispiel die Überwindung des Mensch und Natur verachtenden und zerstörenden Kapitalismus. Aktuell ist der Kampf gegen die Entdemokratisierung, wozu auch Hartz IV beiträgt, angesagt. Nichts Wirkliches geschieht hier. Greifen linke Genossen aus der Basis Heinrich Alt von der „Hartz-IV-Behörde“ und seine Handlanger an, kommen Zurechtweisungen aus der obersten Parteispitze. Denunziation ist da noch harmlos.

Ich bin mir sicher, ähnliche Zustände finden sich in allen Landesverbänden unserer Partei und auch bei den anderen, vermeintlich demokratischen Parteien, steht es nicht viel besser um den "Kampf für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger".

Die Politik wird, auch dank der zunehmenden Bildungsferne, vermehrt auf halb- oder ungebildete Menschen setzen und sich so für die Belange der "Leistungselite" einsetzen.

Auch in der Partei DIE LINKE wurde das erkannt, und so wird darauf hingearbeitet, die Parteibasis weiterhin nur als williges, arbeitendes, eigene finanzielle Mittel einsetzendes “Stimmvieh” zu nutzen.

In Bayern wollen das einige im Landesvorstand nicht hinnehmen und kämpfen dagegen an, unter Federführung des jetzigen Landessprechers.

Es bleibt zu hoffen, dass die Delegierten am kommenden Sonderparteitag die Zusammenhänge erkennen und richtig wählen – nämlich nicht die Gewerkschaftsfunktionäre, sondern die Personen, die auf eine echte Basisdemokratie setzen! Darauf, dass die Genossen und Genossinnen an der Basis vor Ort, mit angehört werden, dass die politisch aktiven Menschen informiert und nicht weiterhin frustriert werden und dass die Basis die Möglichkeit hat mit zu entscheiden!

Axel Mende – ehemals Finanzrevision der bayerischen Linken


VON: AXEL MENDE






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