Kurzanalyse Bayernwahl: Die Linke hat es selbst verbockt


Bildmontage: HF

15.10.18
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Von Max Brym

Die Landtagswahl in Bayern ist vorbei. Die großen Verlierer heißen CSU und SPD. In der Welt ist zu lesen: „Die CSU kam auf 37,2 Prozent – es ist das zweitschlechteste Ergebnis ihrer Geschichte. Die Grünen werden mit 17,5 Prozent zweitstärkste Partei – und kommen damit in Bayern zum ersten Mal auf ein zweistelliges Ergebnis. Sie könnten damit außerdem das viertbeste Ergebnis der Partei bei Landtagswahlen (bessere gab es nur zweimal in Baden-Württemberg und einmal in Bremen) einfahren. Die Freien Wähler landeten mit 11,6 Prozent vor der AfD mit 10,2 Prozent. Nur noch fünftstärkste Partei ist die SPD mit 9,7 Prozent. Die FDP zieht mit 5,1 Prozent knapp in den Landtag ein, was die Linke mit 3,2 Prozent nicht schafft. Die sonstigen Parteien kommen zusammen auf 5,5 Prozent.“

Hinzuzufügen ist, die Grünen räumten vor allem in den Großstädten ab. In München eroberten die Grünen gleich 5 Direktmandate. Insgesamt erhielten die Grünen in der Landeshauptstadt 30% der Stimmen. Die AFD war besonders stark in Niederbayern, in der Oberpfalz, sowie in den Landkreisen Mühldorf und Altötting aber auch in einigen schwäbischen Wahlkreisen. In den größeren Städten blieb die AFD unter ihren ländlichen Ergebnissen. Ausnahmen sind Mittelstädte wie Dingolfing, Deggendorf und Waldkraiburg. In den ländlichen Gegenden konnte die CSU ihre Direktmandate verteidigen. Die SPD kam nur in den größeren Städten über die 10% Marke. Zügig entwickelt sich die SPD in dem Land Bayern zur Sekte. Insgesamt hat sich nicht viel verschoben. Rechte und rechtsradikale Gruppen und Parteien sind bei mehr als 60% in Bayern. Die Freien Wähler stehen der CSU sehr NAHE. Viele Wähler der AFD wählten einst CSU, oder SPD. Daneben gibt es noch die konservativ nationalistische Bayernpartei sowie die konservative ÖDP. Letztere erzielten jeweils zwischen 2 und 3% auf Bayern bezogen.

Warum scheiterte die „ Linke“?

Die Linke legte um etwas mehr als 1% zu. Das ist mehr als bescheiden. Im Jahr 2008 hatte die Linke bei den Landtagswahlen ihr bestes Ergebnis mit 4,3 % erreicht. Die Linke in Bayern stagniert. Die Unzufriedenheit in weiten Teilen der Arbeiterschaft und auch auf dem flachen Land konnte nicht nach links gewendet werden.

Schuld daran ist die Linke selbst. Ohne sich inhaltlich speziell abzuheben nahm man zusammen mit SPD, Grünen, Freien Wählern und der Partei Mut an den großen Demonstrationen, wie ausgehetzt und der großen Mieterdemonstration in München teil. Nur mit Mühe konnte im OV Nord der Linken durchgesetzt werden doch mit eigenen inhaltlichen Losungen an der Mieterdemonstration teilzunehmen. Die Losung: „ Enteignung von leerstehendem Wohnraum“, sowie „ Mietpreisstopp sofort“ waren die einzigen inhaltlichen Duftmarken der Linken im gesamten Wahlkampf ,worin man sich von SPD und Grünen unterschied.

Die Wahlplakate waren postmodern und nichtssagend. Auf den Plakaten stand u.a. „ Mehr für die Mehrheit“ „ Ihre Arbeit ist mehr Wert “ oder „ Wohnen ist zum Wohnen da nicht zum spekulieren.“ Das wars dann auch schon. Ähnlich abstrakt argumentierten die Grünen und die SPD. Es fehlten konkrete Forderungen. Der Kampf gegen Hartz IV spielte keine Rolle. Es wurden keine Enteignungen von großen Firmen im Immobiliensektor gefordert. Keine konkrete gesetzliche Mindestrente wurde benannt. Nur abstrakt „ Für mehr Rente“ wurde geworben. Keine Erhöhung des Mindestlohns auf vorläufig 12 Euro wurde gefordert. Das Soziale bei der Linken war abstrakt und nicht konkret. Dadurch konnten fast keine Stimmen aus der Arbeiterklasse gewonnen werden. Obwohl dies möglich war.

Viele Arbeiter haben teilweise die AFD durchschaut. Die AFD verlor innerhalb der Arbeiterklasse in den Großstädten im Vergleich zur letzten Bundestagswahl. Die SPD verlor sowieso dramatisch. Die Linke profitierte davon nicht. Sie wurde als linksliberale Variante der Grünen wahrgenommen. Ergo selber Schuld. Aber der gutbezahlte hauptamtliche Apparat der Linken will so weitermachen. Es geht darum vor allem die neuen Mitglieder der Linken für ein sozialistisches Programm zu gewinnen.







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