Von BBU

Urananreicherungsanlage Gronau: Sonntagsspaziergang und Sorge vor dem
Luftmanöver Air Defender 2023

Der Weiterbetrieb der bundesweit einzigen Urananreicherungsanlage in Gronau (Westfalen) stößt auch nach der Stilllegung der letzten drei Atomkraftwerke (in der Bundesrepublik) weiterhin auf Ablehnung. Am Sonntag (4. Juni 2023) findet an der umstrittenen Uranfabrik der traditionelle, monatlich stattfindende Sonntagsspaziergang statt. ...

Von Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg

Unter dem Motto "Queer ist Klasse" organisieren die Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg und die Grüne Jugend Rhein-Sieg federführend einen Christopher Street Day am 17. Juni 2023 in Siegburg.
Im Zentrum sollen hierbei vorallem politische Themen stehen wie das geplante Selbstbestimmungsgesetz der Ampelkoalition und die Tradition des CSDs als politischer Kampftag.

"Auch wenn sich im Jahre 2023 Konzerne für ihre Diversity ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des 30. Jahrestags der Mordanschläge von Solingen warnt Janine Wissler, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

„Vor 30 Jahren wurden fünf Menschen getötet, weil junge Männer aus rassistischem Hass Feuer legten. Die Ãœberlebenden des Brandanschlags leiden noch heute unter den Folgen. Die Ereignisse von Solingen waren der schreckliche Höhepunkt einer Welle von rassistischer und rechter Gewalt. Zuvor hatten Nazis in Mölln bereits drei Menschen ...

Von DIE LINKE. NRW

Am heutigen Mittwoch (24. Mai 2023) hat es eine bundesweite Razzia gegen Aktivist:innen der Letzten Generation gegeben. Den Aktivist:innen der Klimagerechtigkeitsbewegung wird vorgeworfen, eine kriminelle Vereinigung gegründet und Geld für Straftaten gesammelt zu haben. Beschlagnahmt wurden Konten sowie die Website der Letzten Generation. Dazu erklärt die klimapolitische Sprecherin der Partei DIE LINKE. NRW, Judith Serwaty:

„Die Razzia gegen die ...

Von DIE LINKE. NRW

Am 29. Mai 2023 jährt sich der rassistische Brandanschlag von Solingen, bei dem fünf Menschen ermordet worden sind, zum 30. Mal. Holocaust-Leugner Nikolai Nerling kündigt nun Demonstration gegen das Gedenken an. DIE LINKE. NRW stellt sich kar gegen die Pläne der Neo-Nazis und ruft dazu auf, an solidarischen Gegenprotesten wie zum Beispiel um 12 Uhr an der Kundgebung des Bündnisses "Solingen´93 – Unutturmagaca?iz! Niemals vergessen!" am Neumark in ...

Von DIE LINKE. NRW

Der Armutsbericht der Landesregierung zeigt ein dramatisches Bild von verfestigter Armut in NRW. Jede sechste Person im Land lebt in relativer Armut, im Ruhrgebiet sogar mehr als jede fünfte. Für DIE LINKE fordert ihre Landessprecherin, Kathrin Vogler, den Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) auf, die Armutsbekämpfung zur Chefsache zu machen:

„Jahr für Jahr nimmt die Landesregierung steigende Armutsquoten mehr oder weniger achselzuckend zur ...

Von DIE LINKE. NRW

DIE LINKE. NRW setzt sich für eine soziale und ökologische Wärmewende ein. Dies beschloss der Landesvorstand am Samstag in Düsseldorf.

Als konkrete Maßnahmen schlägt die Partei vor, die Sanierung von schlecht isolierten und wenig nachhaltig beheizten Altbauten zu forcieren und mit Zuschüssen vor allem die privaten Wohnungseigentümer:innen zu unterstützen, die über kein ausreichendes Vermögen verfügen, um die notwendigen Maßnahmen selbst finanzieren zu ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Hauptversammlungen von Vonovia und LEG am kommenden Mittwoch (17. Mai 2023) erklärt Ida Paul, wohnungspolitische Sprecherin im NRW-Vorstand von DIE LINKE:

„Als Deutschlands größte Vermieter tragen Vonovia und LEG eine besondere Verantwortung gegenüber ihren Mieter:innen. Doch während Konzernvorsitzende und Aktionär:innen bei den Hauptversammlungen in dieser Woche einmal mehr die Knorken knallen lassen werden, haben die Menschen, die ...

Von DIE LINKE. NRW

Zu den Ergebnissen der nun vorgestellten Internationalen Grundschul-Lese-Untersuchung, kurz IGLU-Studie, erklärt Dominik Goertz, stellvertretender Landessprecher von DIE LINKE. NRW: „Die IGLU-Studie hat gezeigt, dass ein beträchtlicher Teil der Schüler:innen Schwierigkeiten beim Lesen und Verstehen von Texten hat. Dieser alarmierende Befund verdeutlicht, dass dringender Handlungsbedarf besteht, um die Sprach- und Lesekompetenzen unserer Kinder zu ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie (IDAHOBIT) am 17. Mai 2023, erklärt Dominik Goertz, queerpolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW:

Nordrhein-Westfalen ist eines der queersten und vielfältigsten Bundesländer in Deutschland. Der aktuellen schwarz-grünen Landesregierung fehlt es an klaren und sichtbaren Maßnahmen zur Förderung und zum Schutz queerer Menschen. Vom ohnehin schon dürftigen queerpolitischen ...

Von DIE LINKE. NRW

Zum Ergebnis der Präsidentenwahl in der Türkei erklärt die Landessprecherin von DIE LINKE. NRW, Kathrin Vogler: „Weder die Beeinflussung der Wähler:innen im Vorfeld der Wahl, noch die festgestellten Manipulationen im Wahlverfahren oder die Verzögerungen bei der Auszählung haben offenbar ausgereicht, um dem rechtsautoritären türkischen Präsidenten Erdogan bei der Wahl eine absolute Mehrheit im ersten Wahlgang zu sichern. Das ist die gute Nachricht. Die ...

Von Gewerkschaftsforum Dortmund

Dortmund war über Jahrzehnte die Hauptstadt der bundesdeutschen Naziszene. In der Stadt gab und gibt es eine gefährliche Meute, die von den Sicherheits- und Verfassungsbehörden systematisch aufgepäppelt wurde und dann im mörderischen NSU-Sumpf mündete. Die Polizei nahm nach dem Mord an Mehmet Kuba??k nicht die Mitglieder der rechten Gruppen in der Stadt ins Visier, sondern ermittelte bei den nach Fahndersprech genannten „Döner-Morden“ ...

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich der Wahlen im Land Bremen zur Bremischen Bürgerschaft, zur Stadtverodneten-Versammlung in Bremerhaven sowie zu den Bremer Beiräten erklärt Sebastian Merkens, Landesgeschäftsführer und Wahlkampfleiter im NRW-Landesverband von DIE LINKE:

"Wir gratulieren unseren Genoss:innen in Bremen zu einem engagierten und gelungenen Wahlkampf, der sich nah an den Problemen der Bremer:innen orientiert hat. Das Ergebnis von rund zehn Prozent zeigt: DIE ...

Von DIE LINKE. NRW

Zur Kehrtwende von NRW-Verkehrsminister Oliver Krischer (DIE GRÜNEN) im Streit um den schnelleren Aus- und Neubau von Autobahnen erklärt Bernhard Koolen, verkehrspolitischer Sprecher im Vorstand von DIE LINKE NRW:

„Oliver Krischer hat die Chance, eine wirkliche Verkehrswende in NRW einzuleiten, verpasst. Sein Einknicken vor Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) beschert dem Land allein 66 nutzlose Neu- und Ausbauprojekte von Autobahnen. Das ist ...

Soligruppe "Block Neurath"

Vom 13. bis zum 15. Mai campen Klimaaktivist*innen in Grevenbroich. Anlass ist der Prozesstermin der Aktivistin Tessa P., der am Montag, dem 15. Mai, am Amtsgericht Grevenbroich stattfinden wird. Neben ihr sind drei weitere Aktivist*innen der Gruppe "Block Neurath" angeklagt, das RWE-Kohlekraftwerk Neurath im November 2021 blockiert zu haben. Im April ist eine Person bereits zu 9 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt worden. Das ...