Black Friday bei Amazon: Reichster Mann der Welt hält Gewerkschaften für Luxus
Donnerstag 26. November 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des „Black Friday" bei Amazon erklären Christian Leye und Nina Eumann für DIE LINKE NRW: „Jeff Bezos, der Besitzer von Amazon, ist der reichste Mensch der Welt und Gewinner in der Corona-Krise. Obwohl sich seine Gewinne in der Pandemie verdreifacht haben, hält der Konzern Tarifverträge für seine Beschäftigten weiterhin für überflüssig und weigert sich, mit der Gewerkschaft auch nur zu verhandeln. An Amazon lässt sich beispielhaft beobachten, wie ...

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Münsterland als Endlager für hochradioaktiven Atommüll?
Donnerstag 26. November 2020
Umwelt Umwelt, NRW, News 

Info- und Diskussionsveranstaltung mit Dr. Michael Mehnert und MdB Hubertus Zdebel (DIE LINKE)
Donnerstag 10.12.2020 18:30

Noch immer wird rund um das Münsterland in Gronau und Lingen radioaktiver Müll für den Weiterbetrieb der Atomenergie erzeugt. Bis heute weigert sich die Bundesregierung, die Uranfabriken in Gronau und Lingen in den Atomausstieg einzubeziehen. Das atomare Erbe wird unweit von Münster in unzureichend gesicherten oberirdischen Hallen in Ahaus ...

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Bleiben Sie standhaft, Herr Laschet!
Mittwoch 25. November 2020
NRW NRW, Bewegungen, Soziales 

Von Bündnis Sozialticket NRW

Der Bundesrat hatte deutlichen Ärger erkennen lassen, als ihm im Oktober (2020) erstmals der Gesetz­entwurf der Bundesregierung für ein neues Regelbedarfsermittlungsgesetz vorgelegt wurde. Von all seinen früheren Vorschlägen zur Verbesserung der Methodik und für eine größere Wirklichkeitsnähe einzelner Ausgabe­positionen sei in dem neuen Gesetz kaum etwas berücksichtigt.

Die Konferenz der Sozialminister der Länder hatte deshalb dem Bundesrat ...

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GAL Gronau begrüßt das „Eckpunktepapier zur Finanzierung der Hilfestrukturen für von Gewalt betroffene Frauen und ihren Kindern“
Mittwoch 25. November 2020
Feminismus Feminismus, NRW, News 

Von GAL Gronau

Anlässlich des internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen (25. November) begrüßt die Grün Alternative Liste (GAL) Gronau ein aktuelles Eckpunktepaper mehrerer Organisationen. Das „Eckpunktepapier zur Finanzierung der Hilfestrukturen für von Gewalt betroffene Frauen und ihren Kindern“ richtet sich an alle politisch Verantwortlichen auf der Ebene des Bundes, der Länder sowie der Kommunen. Die beteiligten Organisationen wollen mit dem Papier einen Beitrag für die ...

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NRW-Landesregierung macht sich zum Komplizen der Fleischlobby
Mittwoch 25. November 2020
NRW NRW, Wirtschaft, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zur Debatte im Landtag am heutigen Mittwoch (25. November 2020) über das Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie erklärt Ulrike Eifler, gewerkschaftspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Der Streit in der Bundesregierung schlägt sich offensichtlich auch in NRW nieder. Nachdem Arbeitsminister Franz-Josef Laumann seit Monaten eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie fordert, rückt er nun von diesem Vorhaben ab. Damit ...

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Ein guter Tag für die Beschäftigten im Einzelhandel in NRW
Mittwoch 25. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Zum Urteil des Oberverwaltungsgerichtes für das Land Nordrhein-Westfalen zu den verkaufsoffenen Sonntagen vom Dienstag (24. November) sagt Ulrike Eifler, gewerkschaftspolitische Sprecherin von DIE LINKE NRW: „Die LINKE begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes. Es ist eine gute Nachricht für die Beschäftigten im Einzelhandel. Die Landesregierung kann nicht einerseits die Ladenöffnungszeiten ausweiten und dann die Verantwortung für den Infektionsschutz ...

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Landesregierung muss Frauen besser vor Gewalt schützen
Dienstag 24. November 2020
Feminismus Feminismus, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

„Immer noch sind Frauen betroffen von Unterdrückung. Sie reicht von Lohnungleichheit bis hin zu Mord. Und auch in Deutschland ist die Gewalt an Frauen ein alltägliches Problem: Allein im vergangenen Jahr sind 115.000 Frauen Opfer von Gewalt durch ihren Partner oder Ex-Partner geworden. Und: Gerade jetzt in Zeiten der Pandemie ist das Zuhause für viele Frauen zu einem unsicherem Ort geworden", erklärt Nina Eumann, Landessprecherin der Partei DIE LINKE in ...

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Die Zeit drängt: Welle von Wohnungskündigungen jetzt verhindern!
Dienstag 24. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Bund und Land müssen sofort handeln, um Mieterinnen und Mieter während der zweiten Corona-Welle vor der Kündigung ihrer Wohnung zu schützen – das fordert Amid Rabieh, Mitglied des Landesvorstands und wohnungspolitischer Sprecher von DIE LINKE NRW: „Inzwischen dürfte auch das letzte Regierungsmitglied gemerkt haben, dass die Corona-Krise längst nicht vorbei ist."

„Wer einen neuen Teil-Lockdown verhängt beziehungsweise verlängert, darf sich nicht weigern, ...

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Armutsbericht des Paritätischen: Armut auf Rekordhoch - NRW Problem-Land Nr. 1
Freitag 20. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Anlässlich des heute (20. November 2020) veröffentlichten Armutsberichts des Paritätischen erklärt Christian Leye, Landessprecher von DIE LINKE NRW: „Nordrhein-Westfalen ist armutspolitisch das Problem-Bundesland Nr. 1: Seit 2006 ist die Armutsquote zweieinhalb Mal so schnell gestiegen wie im Rest von Deutschland. Mit 18,5 Prozent ist fast jeder fünfte Mensch in Nordrhein-Westfalen zu einem Leben in Armut gezwungen. Hätte die Landesregierung die Anliegen der ...

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Staat darf Ausverkauf und Stellenstreichungen bei Thyssenkrupp nicht länger zusehen
Donnerstag 19. November 2020
Wirtschaft Wirtschaft, Politik, NRW 

Zu den Meldungen über weiteren Stellenabbau bei Thyssenkrupp erklärt Bernd Riexinger, Vorsitzender der Partei DIE LINKE:

„Der Staat muss seine industriepolitische Verantwortung wahrnehmen, bei Thyssenkrupp einsteigen und dort eine führende Rolle übernehmen. Das ist er den Beschäftigten und dem Industriestandort schuldig.

Thyssenkrupp ist ein international führender Konzern in einer Schlüsselindustrie, von dem zehntausende Arbeitsplätze abhängen. Zuzusehen, wie hier scheibchenweise ...

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Erfolg für DIE LINKE. in Witten im Klageverfahren zur verspäteten Vorlage zu Sonntagsöffnungen – Bürgermeister König korrigiert Fehler seiner Vorgängerin
Donnerstag 19. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. Witten

Als großen Erfolg bewertet DIE LINKE. im Rat der Stadt Witten den Ausgang des Klageverfahrens zur verspäteten Einbringung einer Verwaltungsvorlage zu verkaufsoffenen Sonntagen im Juni 2017. Die damalige Bürgermeisterin Sonja Leidemann hatte die Vorlage zu spät eingebracht und sich trotz des Antrags der LINKEN geweigert, sie wieder von der Tagesordnung des Rates zu nehmen. Eine Beratung mit der Gewerkschaft ver.di war der LINKEN aufgrund der kurzen ...

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Laschet lässt Krankenhauspersonal im Stich
Dienstag 17. November 2020
NRW NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Nach den Bund- Länder- Beratungen zur aktuellen Situation der Coronapandemie zeigt NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) auf, dass bereits jetzt 80 Prozent der Intensivbetten belegt seien. Britta Pietsch, stellvertretende Landessprecherin von DIE LINKE NRW erklärt dazu: „Die deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) drängt schon seit Wochen darauf, unverzüglich in den Notfallmodus für Kliniken in Ballungszentren ...

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Bethel: Rechtextreme Tätowierungen in der Gruppentherapie - Frau mit jüdischem Hintergrund sah sich gezwungen die Therapie zu verlassen
Samstag 14. November 2020
Antifaschismus Antifaschismus, NRW, OWL 

Offener Brief:

In Bielefeld sah sich eine Frau mit jüdischem Hintergrund gezwungen eine Therapiegruppe in Bethel zu verlassen. Zuvor hatte sie gemeinsam mit einer anderen Patient:in auf den rechtsextremen Hintergrund einer Mitpatient:in hingewiesen.

Im Herbst 2020 sind die beiden Patient:innen (nachfolgend Antonia und Lu (Namen geändert)) auf Nazi-Symbolik an einer ihrer Mitpatient:innen (nachfolgend N. (Name geändert)) aufmerksam geworden.

Dabei handelte es sich um ...

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Landes- und Bundesregierung gefährdet Menschen - Keine Abschiebungen nach Afghanistan
Freitag 13. November 2020
Internationales Internationales, NRW, News 

Von DIE LINKE. NRW

Am kommenden Montag will die die Bundesregierung mit Unterstützung der Länder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan durchführen. Jules El-Khatib, stellvertretender Landessprecher der LINKEN NRW, erklärt dazu: „Minister Stamp und seine Regierung müssen deutlich machen, dass sie sich an dieser Politik, die Menschenleben riskiert um ihre Law and Order Politik durchzusetzen, nicht beteiligen. Erst vor einer Woche erschütterte ein furchtbarer ...

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Wird das Endlager für hochradioaktiven Müll im Münsterland errichtet?
Donnerstag 12. November 2020
Umwelt Umwelt, Bewegungen, NRW 

Von BBU

„Fachkonferenz Teilgebiet Münsterland“ will sich einmischen

In einem ersten Schritt im Prozess der „Endlagersuche“ hat die Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) große Teile des Münsterlandes sowie angrenzende Gebiete in Ostwestfalen und im südlichen Niedersachsen als potenzielle Standortregion ausgewiesen. Die Bürgerinitiative „Kein Atommüll in Ahaus“ hat deshalb jetzt eine erste Online- „Fachkonferenz Teilgebiet Münsterland“ durchgeführt, zu der ...

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