Mehrheit im Landtag ohne Aufklärungswillen?


Anna Conrads MdL

01.10.10
NRWNRW, News 

 

LINKE beantragte Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Loveparade-Tragödie

Zur Ablehnung des LINKEN-Antrages, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschuss einzusetzen, der Licht ins Dunkel der Verfehlungen bezüglich des Loveparade-Tragödie bringen soll, erklärt Anna Conrads, innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: 

„Mit fadenscheinigen und teilweise formalistischen Begründungen haben CDU, SPD und Grüne die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Loveparade-Tragödie abgelehnt. Die CDU, die auch öffentlich immer wieder mit einem Untersuchungsausschuss gedroht hat, fand nun plötzlich Gründe zur Ablehnung. Damit hat der Landtag Nordrhein-Westfalen eine große Chance vertan, der politischen Verantwortung gerecht zu werden und parallel zur Staatsanwaltschaft zur Aufarbeitung beizutragen. Es steht zu befürchten, dass die unwürdigen gegenseitigen Schuldzuweisungen zwischen dem Veranstalter Lopavent, der Stadt Duisburg und der Polizei, nun unvermindert weitergehen, wo immer das Thema auf der Tagesordnung erscheint. So leistet man keinen Beitrag gegen die allgemeine Parteienverdrossenheit in diesem Land!

Lediglich die FDP hat angekündigt, nach dem Bericht des Polizeipräsidiums Essen den Untersuchungsausschuss wieder ins Gespräch zu bringen. Wir sind gespannt und werden die FDP beim Wort nehmen.“







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