Was kann ein OB wirklich noch bewirken?

01.09.15
NRWNRW, News 

 

Von DIE LINKE. Krefeld

 

Eine Veranstaltung von attac Krefeld und der Linksfraktion Krefeld
Moderation: Klaus Klinkhammer Ehemaliger Geschäftsführer ÖTV Krefeld
Montag, der 7. September 2015 um 19:30 Uhr im Südbahnhof, Saumstrasse 9, 47805 Krefeld


Der neue Haushalt der Stadt Krefeld enthält umfangreiche Kürzungen im Sozial- und Kulturbereich und den Ausverkauf städtischen Eigentums. Die Beschäftigten der Stadt müssen sich auf Mehrbelastungen einstellen, Stellen werden gestrichen, Gebühren umfassend erhöht. Die drei großen Fraktionen, die den Haushalt verabschiedet haben, nennen diesen Schritt alternativlos und unausweichlich. Die sogenannte „Schuldenbremse“ diktiere den Abbau sozialer und kultureller Aufgaben. Politik wird nicht mehr gemacht, sondern erlitten.
Dr. Werner Heinz sieht in der geplanten „Optimierung“ eine bewusste Strategie. Die Kommunen sollen nach den Kriterien größtmöglichen Gewinns zugunsten der Unternehmen „umgebaut“ werden. Politik verkommt zur Betriebswirtschaft.
Auf der Strecke bleiben soziale Verantwortung und politische Gestaltungsmöglichkeiten.
Dr. Heinz fordert ein radikales Umdenken – die Kommune Krefeld ist kein Konzern und gehört den Bürgerinnen und Bürgern, so steht es im Grundgesetz . Diesen Auftrag gilt es wieder durchzusetzen.
Dr. Werner Heinz war Projektleiter im Deutschen Institut für Urbanistik, dem zentralen Forschungs- und Beratungsdienst der deutschen Städte. Er forscht zum betriebswirtschaftlichen Umbau der Kommunen und sieht in diesem Prozess einen globalen neoliberalen Angriff gegen die Selbstbestimmung der Bürgerinnen und Bürger.
Städte sollen wieder von „Getriebenen zu Gestaltern ihrer Entwicklung werden“ schreibt der Ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske im Vorwort des neuen Buches von Dr. Werner Heinz „Die Ohnmacht der Städte“.







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