Aufbruch 21- Eine Alternative für das Leben, für Klimaschutz, Demokratie und Gerechtigkeit.

19.03.21
ÖkologiedebatteÖkologiedebatte, Umwelt, Debatte 

 

Einige strategische Überlegungen zum globalen Klimastreik am 19.März 2021

Von Jürgen Tallig

Der globalisierte Turbokapitalismus bedroht den Fortbestand des Lebens und der Menschheit. Nur eine grundlegende sozialökologische Systemtransformation kann das Abrutschen in eine lebensfeindliche Heisszeit noch verhindern. Es ist höchste Zeit für eine breite demokratische Bewegung, eine politische und ökologische Wende auf den Weg zu bringen und die Lebensgrundlagen für das 21. Jahrhundert und die Zukunft zu sichern.

Im Superwahljahr 2021 geht es diesmal um weit mehr, als um die übliche Rochade des politischen Personals. Zielrichtung und Spielregeln unseres „Monopoly“ von Wachstum und Kapitalakkumulation stehen grundsätzlich zur Disposition, denn 2021 ist wahrscheinlich die letzte Gelegenheit um die drohende Klimakatastrophe noch zu verhindern. Wir entscheiden in diesem Jahr über die nähere und fernere Zukunft,- ja wir entscheiden über nicht weniger, als über Leben und Tod. Wir entscheiden ob es ein „weiter so“ in Richtung Klimakatastrophe oder einen grundlegenden Kurswechsel zur Sicherung der Lebensgrundlagen gibt. Um das Feuer der Klimakatstrophe zu löschen, ist ein wirklicher Machtwechsel und ein grundlegender Um- und Neubau der Gesellschaft notwendig. Dem nekrophilen „Weiter so“ steht allerdings bisher nicht einmal eine wirkliche Alternative entgegen. Es ist höchste Zeit für eine breite demokratische Bewegung, eine politische und ökologische Wende auf den Weg zu bringen und die Lebensgrundlagen für das 21. Jahrhundert und die Zukunft zu sichern. Höchste Zeit für eine Alternative für das Leben, einen Aufbruch 21 (womit das Jahrhundert gemeint ist), für eine reale Wahlalternative, für eine breite Koalition der Vernunft!

Die Klimakrise wird zur Klimakatastrophe

Auch wenn noch so viel über die Coronakrise gesprochen wird, befindet sich die Welt doch zuallererst in der Klimakrise und bewegt sich immer schneller auf eine Klimakatastrophe ungeahnten Ausmaßes zu.

Die Erderwärmung beschleunigt sich immer weiter, wie die verheerenden weltweiten Waldbrände, die Temperaturrekorde in der Arktis und der vorletzte extrem milde Winter verdeutlichten,- auch wenn die häufigen Polarlufteinbrüche aufgrund eines immer instabiler werdenden Polarwirbels, die Illusion einer „gefühlten“ Normalität begünstigten (siehe: https://www.oekologische-plattform.de/2016/09/kippelement-atmosphaerische-zirkulation/). Doch die Klimakatastrophe macht keinen Bogen um Deutschland und Europa, ganz im Gegenteil (Europa erwärmt sich besonders schnell, Klimareporter, 19.01.2020). 2020 war das zweitwärmste Jahr nach 2018 und das dritte viel zu trockene Jahr in Folge. Über Deutschland hat sich die Temperatur laut Deutschem Wetterdienst (DWD) bereits um über 2,2 Grad gegenüber 1961- 1990 erhöht (1), bezogen auf den Beginn der Wetteraufzeichnungen 1880 dürften es bereits etwa 2,4 Grad sein und laut Umweltbundesamt (UBA) erhöht sie sich immer schneller,- inzwischen um mehr als 0,3 Grad in nur fünf Jahren. (2) Damit bewegen wir uns auf eine Erwärmung von 7 Grad und mehr bis zum Ende des Jahrhunderts zu und befinden uns mitten im Übergang in eine lebensfeindliche Heisszeit.

Der Meteorologe und Wettermoderator Sven Plöger mahnt: „Wir versuchen uns vor der fünf Meter hohen Welle der Coronakrise in Sicherheit zu bringen, doch dürfen wir dabei nicht den 500 Meter hohen Tsunami des Klimawandels übersehen, der sich bereits am Horizont auftürmt.“

Klimaforscher warnen vor „katastrophalen Bedrohungen und unsäglichem menschlichem Leid“, vor einem “planetaren Notfall”, einem drohenden Klimanotstand (siehe „World Scientists’ Warning of a Climate Emergency“ (3). Unser Haus im Weltall, das „Raumschiff Erde“ droht unbewohnbar zu werden (siehe David Wallace-Wells, Die unbewohnbare Erde, 2019). Wenn alles so weitergeht wie bisher, dann drohen die irreversible Destabilisierung entscheidender Regelkreise des Erdsystems, ein weitgehender Verlust der Biosphäre und somit eine unkontrollierbare Aufheizung der Erde. (5)

Ob und wie wir die Klimakatastrophe noch aufhalten oder wenigstens verlangsamen können, das ist zur alles entscheidenden Frage der Gegenwart geworden.

Doch von der Erreichung der Pariser Klimaziele, die Erderwärmung auf 1,5 Grad, zumindest deutlich unter 2 Grad zu begrenzen sind wir himmelweit entfernt. Nötig ist inzwischen eine tatsächlich dramatische Reduzierung unseres Naturverbrauchs und unserer Treibhausgasemissionen binnen weniger Jahre.

Es geht um den Aufbau einer Gesellschaft, deren zentrales Paradigma nicht Wachstum um jeden Preis, sondern der Fortbestand des Lebens und der Menschheit ist.

„Der Klimawandel überholt die Menschheit“, während diese noch debattiert, ob es ihn wirklich gibt und wie man ihn aufhalten könnte.

Die leicht erhöhte „Temperatur“ des Planeten entwickelt sich zusehends zu einem lebensbedrohlichen „Fieber“. Eine um fünf Grad und mehr erhöhte Körpertemperatur ist aber nicht nur für den Menschen tödlich, sondern überfordert auch die Anpassungsfähigkeit der Biosphäre.

Letztlich droht ein multiples „Organversagen“ und der Zusammenbruch des ganzen biogeochemischen Systems Erde. Die Aufheizung der Erde ist dabei, zu einem unkontrollierbaren „Weltenbrand“ zu werden und den planetaren „Point of no return“ zu überschreiten, ab dem sich die Erderwärmung selbst verstärkt und völlig außer Kontrolle gerät (5),- was keine Generation nach uns wieder rückgängig machen kann.

Wir befinden uns zudem längst im Bereich der „Tipping Points“, der Kipppunkte im Klimasystem. «Werden empfindliche Elemente des Erdsystems gekippt, könnte sich die Erwärmung durch Rückkoppelungseffekte selbst weiter verstärken“, so PIK-Gründungsdirektor Hans Joachim Schellnhuber. Die roten Linien für einige der Kippelemente liegen wohl genau im Pariser Korridor zwischen 1,5 und 2 Grad Erwärmung. Diese Kipppunkte verursachen eine unkalkulierbare Verstärkung der Aufheizung des Planeten, ein zusätzliches Wachstum der natürlichen Emissionen und eine weitere Destabilisierung der Biosphäre, was einen „galoppierenden Klimawandel“ (Schellnhuber) zur Folge haben kann und die Erde unumkehrbar in den Systemzustand einer lebensfeindlichen Heisszeit stürzen würde.

Weitere hohe Emissionen sind also eine Art „Russisch Roulette“. So wird die Arktis nicht erst 2050, sondern bereits 2030 im Sommer eisfrei sein (Heißzeit 70 Jahre zu früh - taz_de, 20.06.2019), was die Erderwärmung noch einmal enorm verstärken wird.

Die Vegetation gerät immer mehr unter Hitzestress, wie die weltweiten Megabrände der letzten Jahre zeigten. Diese weltweiten verheerenden Waldbrände haben 2019 etwa 7,8 Milliarden Tonnen zusätzliches Kohlendioxid freigesetzt, das entspricht einem Fünftel der menschlichen Emissionen, was alle Einsparbemühungen konterkariert, (siehe dazu der neue Bericht des WWF, „Planet in Flammen“). (6)

Auch in Deutschland ging In den vergangenen beiden Jahren bereits eine Waldfläche von der Größe des Saarlands verloren. Es dürfte inzwischen schon fast unmöglich sein, die weltweit beständig zunehmenden Waldverluste durch Neupflanzungen auszugleichen und auch die Fähigkeit der Wälder zur Selbstreproduktion ist durch Hitzestress, Dürre und wachsenden Schädlingsbefall stark beeinträchtigt.

Und auch die menschlichen Emissionen haben sich, entgegen der Verpflichtungen von Paris nicht verringert, sondern stagnieren oder nehmen sogar weiter zu. Die leichten Verringerungen durch die Coronakrise, den vorletzten milden Winter und eine gute Windausbeute bedeuteten keine wirkliche Trendwende.

Wir halten derzeit Kurs auf das schlimmste Szenario, eine Klimakatastrophe, die den Fortbestand des Lebens und der Menschheit auf der Erde bedroht und haben den „Point of no Return“ möglicherweise schon überschritten (siehe Mojib Latif, Heißzeit-Mit Vollgas in die Klimakatastrophe, 2020).

Wenn wir uns nicht schnellstens den Spielregeln des Planeten anpassen, dann werden wir den Planeten bald so verändert haben, dass wir uns nicht mehr anpassen können. Mehr ist dazu eigentlich nicht zu sagen.

Mit Vollgas in die Klimakatastrophe oder CO2-neutral bis 2035

Der Sachverständigenrat für Umweltfragen der Bundesregierung hat berechnet, dass für Deutschland 2020 nur noch ein Restbudget von 6,6 Milliarden Tonnen CO2 zur Verfügung stand, wenn die Erderwärmung noch auf 1,75 Grad begrenzt werden soll. Bei konstant hohen Emissionen wäre dieses Budget schon 2028 aufgebraucht. Die Sachverständigen des Umweltrats fordern die Bundesregierung deshalb zum Handeln auf. Deutschland müsse früher als geplant seine Klimaneutralität erreichen. Die Klimapolitik der Bundesregierung beruhe nicht auf wissenschaftlichen Grundlagen und gefährde unsere Zukunft. Klimaschutz müsse jetzt oberste Priorität bekommen.“ (12) Das bedeutet, dass die derzeitigen Klimaverpflichtungen und die Maßnahmen zu ihrer Umsetzung völlig unzureichend sind und sofort deutlich verschärft werden müssen (siehe Verfassungsbeschwerde des Solarfördervereins). (13) Es geht angesichts der dramatischen Entwicklungen längst nicht mehr um Null Emissionen bis 2050, sondern um weitgehende Klimaneutralität bis 2035, wie Klimabewegung und Wissenschaft fordern (aktuell: Wuppertal Institut (2020). CO2-neutral bis 2035: Eckpunkte eines deutschen Beitrags zur Einhaltung der 1,5-°C-Grenze. Bericht.) .(4a)

Wie will man aber die Erderwärmung begrenzen, wenn man nicht einmal die völlig ungenügenden Selbstverpflichtungen des Pariser Klimavertrages einhält und selbst reiche Länder neue Kohlekraftwerke bauen (z.B. Datteln 4) und weiteres Wirtschaftswachstum nachwievor absolute Priorität hat, wie die jüngsten Konjunkturpakete zeigten. Zur Erinnerung, das "Klimapäckchen" der Bundesregierung hat einen Umfang von ca. 60 Milliarden Euro für den Zeitraum von vier Jahren, soviel wie jährlich für „fossile“ Subventionen ausgegeben wird. Nun wurde anlässlich der Coronakrise schnell einmal das Vierzigfache dessen locker gemacht, was man bereit war für die Rettung des Planeten auszugeben.

Doch die Erhaltung und der „Wiederaufbau“ klimaschädlicher Großstrukturen ist längst unverantwortlich und führt direkt in eine irreversible Klimakatastrophe.

Unvermindert hohe menschliche Emissionen, immer mehr natürliche Emissionen, die schwindende Kapazität der CO2-Senken und das Erreichen weiterer Kipppunkte im Klimasystem sind eine tödliche Falle, aus der es bald kein Entkommen mehr geben wird (siehe Jürgen Tallig, „Die tödliche Falle“ Umwelt aktuell 11.2017).

Das Ungleichgewicht zwischen CO2- Freisetzung und CO2- Aufnahme, zwischen CO2- Quellen und CO2-Senken vergrößert sich immer weiter, so dass immer mehr Kohlendioxyd in der Atmosphäre verbleibt.

Diese gigantische Freisetzung von Treibhausgasen aus immer mehr Quellen (Methan und andere Treibhausgase kommen ja noch hinzu) überfordert offenbar längst die Aufnahmefähigkeit des Planeten und ist mehr als zehnmal so hoch wie die beim bisher schnellsten natürlichen Klimawandel vor 55,5 Millionen Jahren und verursacht eine, nach erdgeschichtlichen Zeitmaßstäben blitzartige Aufheizung der Erde. (10)

Die Erde ist dabei, in eine verstetigte Aufheizung abzukippen, ohne diese jemals wieder regulieren zu können und würde damit zur tödlichen Falle für das Leben und die Menschheit werden und unaufhaltsam in einen absolut lebensfeindlichen Zustand übergehen.

Die Affirmation des Bestehenden ist inzwischen die Affirmation der Katastrophe.

Die Imperative der Klimakatastrophe

Die Klimakatastrophe und die Gefahr der Vernichtung des Lebens auf der Erde geben vor, was noch möglich und was nötig ist. Es geht um Sein oder Nichtsein im Reich der ehernen Notwendigkeiten, die uns die Gesetze der Physik, speziell der Thermodynamik vorschreiben. Die weitere Missachtung der unabweisbaren Imperative der Klimakatastrophe, wäre tatsächlich der Weg in die „Selbstverbrennung“ (Schellnhuber). Es bleiben vielleicht noch 10 Jahre, um eine sich selbst verstärkende lebensfeindliche Heisszeit und eine unkontrollierbare planetare Katastrophe noch zu verhindern oder wenigstens einzudämmen.

Das bedeutet den Übergang von einer symbolischen Klimapolitik der Problemvertagung, zu einer realen Klimapolitik der Problemlösung. In kürzester Zeit müssen von der Menschheit zwei Aufgaben bewältigt werden:

Die Anpassung an das System Erde und seine Stabilisierung

Erstens muss die menschliche Zivilisation, „sofort“ erdsystemkompatibel werden und die hochgefährliche Veränderung planetarer Kreisläufe und Regelmechanismen beenden.

Das erfordert vor allem, dass die CO2- Emissionen der Menschheit von derzeit über 40 Gigatonnen (Gt) oder Milliarden Tonnen (alleine aus Verbrennung) schnellstmöglich auf maximal 2 Gt gesenkt werden. Dazu muss das globalisierte Entwicklungsmodell der westlichen Industriegesellschaften, das auf der exzessiven Nutzung fossiler Brennstoffe beruht, grundlegend umgebaut werden.

Die Welt muss in kürzester Zeit zu einer erdsystemverträglichen und zukunftsfähigen Lebensform übergehen, die den Planeten nicht weiter destabilisiert und sich gleichzeitig an den unvermeidlichen Klimawandel anpassen (Wasserversorgung, Katastrophenschutz usw.).

Zweitens und gleichzeitig muss ein großangelegtes Programm zur Stabilisierung des Klima- und Erdsystems auf den Weg gebracht werden, um die Schere im Kohlenstoffkreislauf wieder zu schließen. Es geht um die Stabilisierung und Wiederherstellung der natürlichen Kohlenstoffsenken. Die Photosynthese betreibende Pflanzenmasse muss möglichst verdoppelt werden und zusätzlich eine aktive Entfernung von CO2 aus der Atmosphäre erfolgen. Kernpunkt wäre dabei der globale Stopp von Holzeinschlag und Waldvernichtung und ein gigantisches Programm zur Wiederaufforstung.

Wir müssen grundsätzlich mit der Illusion aufräumen, dass die derzeitigen Klimaschutzverpflichtungen, selbst wenn sie eingehalten würden, in irgendeiner Art und Weise ausreichend sind, um die Aufheizung der Erde noch zu begrenzen. Die Eindämmung der Klimakatastrophe erfordert viel entschiedeneres Handeln und muss zum vorrangigen Ziel gesellschaftlichen Handelns werden.

Nur eine sofortige drastische Eindämmung der Treibhausgasemissionen und eine Stabilisierung der Biosphäre kann eine lebensgefährliche Klimakatastrophe und die vor unseren Augen stattfindende Zerstörung der Lebensgrundlagen noch begrenzen, wozu es eine, weit über technische Neuerungen hinausgehende grundlegende sozialökologische Wende braucht.

Es reicht nicht, nur die energetische Basis der Wirtschaft zu verändern, sondern es ist ein grundlegender Umbau der gesamten Struktur notwendig, denn eine absolute Verringerung des Energie- und Stoffdurchsatzes der Wirtschaft auf etwa ein Zehntel ist notwendig, um eine klimaneutrale Wirtschaft und Null Emissionen zu erreichen. Die notwendige schnelle Reduzierung der Treibhausgasemissionen erfordert den Übergang von der derzeitigen fossil- expansiven globalisierungsorientierten Wirtschaftsweise zu einer solar-regionalen, stationären Wirtschaftsweise. Wenn wir überleben wollen, dann steht unsere gesamte Wirtschafts– und Lebensweise zur Disposition, da sie ihre eigenen Reproduktionsgrundlagen zerstört und längst mehr Schaden als Nutzen anrichtet.

Die deutschen CO2- Emissionen liegen bspw. bei weit über 800 Mill.t, der deutsche Wald kann allerdings nur 80 Mill. t absorbieren. Bei Einbeziehung seiner schmutzigen Zulieferer und der globalen Aktivitäten seiner Konzerne, verursacht Deutschland jährlich ca. das 20 fache dessen, was seine CO2-Senken aufnehmen können.

Laut Umweltbundesamt verursacht eine Tonne CO2 inzwischen Schäden in Höhe von 195 € und müsste also

eigentlich auch so viel kosten,- kostet aber faktisch nachwievor fast nichts. Bei Einbeziehung der Folgekosten durch die drohende Klimakatastrophe, müsste eine Tonne CO2 inzwischen sogar bereits 680 Euro kosten, also etwa das 20 fache des aktuellen Preises (siehe Pressemitteilung des UBA Nr.63/2020 vom 21.12.2020).

Wenn man die Umweltschadenskosten in allen Bereichen konsequent berücksichtigen würde, dann würde sich das derzeitige fossil-mobil-globalisierte Geschäftsmodell schon längst nicht mehr rechnen. Dauerhaft möglich, also zukunftsfähig und nachhaltig können letztlich nur Gesellschaften sein, die ihren Stoffwechsel mit der Natur innerhalb der erdsystemischen Grenzen vollziehen, also keine oder so gut wie keine Treibhausgasemissionen verursachen und ihre Existenzgrundlagen nicht selbst zerstören.

Die Menschheit steht vor der Systemfrage

Ob es ein zunehmend autoritäres, technokratisches "Weiter so" des bisher dominanten fossil-mobil-monetär-militärischen Machtkomplexes geben wird oder einen Weg der ökologischen Modernisierung und des grünen Wachstums oder eine Mischung aus beidem, ist offen. Aber eine eher symbolische Klimapolitik und zusätzliches grünes Wachstum werden nicht ausreichen, um die drohende Klimakatastrophe noch zu stoppen oder auch nur zu begrenzen (siehe Bruno Kern, Das Märchen vom grünen Wachstum, 2019). Das bisherige Versagen der Klimapolitik gegenüber Macht- und Wachstumszwängen hat aus dem Klimaproblem eine Klimakatastrophe gemacht und Klimapaket, Green Deal und CO2-Steuer in ihrer bisherigen Form reichen nicht annähernd aus, diese noch zu begrenzen. Weitere Digitalisierung, die Elektrifizierung des motorisierten Individualverkehrs und der Aufbau einer Wasserstoffwirtschaft sind Irrwege, für die wir keine Zeit mehr haben und bei denen es ja auch nicht wirklich um die Lösung der Klimakrise, sondern um Auswege aus der Wachstumskrise geht.

Solange man vorrangig Wege aus der Wachstumskrise sucht, sind die Wege aus der Klimakrise versperrt.

Es geht nicht um die „Begrünung der MEGAMASCHINE“, sondern um ihre Verschrottung. „Lasst uns aus der „Titanic“ Rettungsboote bauen“, forderte der Sozialökologe Rudolf Bahro schon vor vielen Jahren.

Es geht um einen grundlegenden Um- und Rückbau der Wirtschaft und Gesellschaft gigantischen Ausmaßes, der in kürzester Zeit realisiert werden muss. Zudem ist ein gewaltiges Rettungs- und Stabilisierungsprogramm für das Klima und die Biosphäre notwendig. Diese enormen Herausforderungen, können nur durch planmäßiges, zielgerichtetes Handeln gegen bisherige Wachstumsinteressen,, durch eine „Große Transformation“ bewältigt werden, womit sich unabweisbar die Systemfrage stellt.

Die Abschaffung des Kapitalismus kann angesichts des drohenden Erdsystem- und Klimakollaps nicht länger ein Tabu sein (siehe Christian Zeller, Revolution für das Klima. Warum wir eine ökosozialistische Alternative brauchen, 2020). An die Stelle des Kapitalismus mit seinen immanenten Wachstumszwängen, muss eine lebensdienlichen Ökonomie treten, die nicht länger die Natur, den Süden und die Zukunft zerstört.

Es geht um die Einführung eines Bedarfs- und Gemeinwohlorientierten Wirtschaftens, das, bei unbedingter Erhaltung und möglichster Wiederherstellung der Ökosysteme, dem Ziel dauerhaft möglicher, also nachhaltiger und zukunftsfähiger Gemeinwesen in einer stabilen Umwelt dient.

Diese notwendige Große Transformation dürfte angesichts der Zeitknappheit nur durch planvolles Handeln in einer ökosozialistischen Gesellschaft zu bewältigen sein, weshalb einem schnellen grundlegenden System- und Machtwechsel absoluter Vorrang zukommt.

Welche Gesellschaft und welche Wirtschaft wir brauchen und wollen, das ist eine Frage, die angesichts der Klimakatastrophe neu entschieden werden muss!

Große Transformation - auch politisch

Es gilt, die Debatte über eine wirkliche gesellschaftliche Alternative wiederzubeleben und eine breite Öffentlichkeit zu erreichen und zu überzeugen, dass eine andere, bessere Welt nicht nur immer dringender nötig wird, sondern auch möglich ist und wie diese Welt und die Wege dahin aussehen könnten.

Keine der zur Wahl stehenden etablierten Parteien hat einen Plan, der ausreichen würde, um wenigstens die völlig ungenügenden Selbstverpflichtungen des Pariser Klimavertrages zu erfüllen, kritisieren Fridays for Future zu Recht. Man hat offenbar nur noch die Wahl zwischen verschiedenen Wachstumskonzepten, die alle mit realem Klimaschutz nicht vereinbar sind. Selbst die GRÜNEN sind offenbar willens, sich für einen Platz an den Fleischtöpfen der Macht mit der Lobbypartei der Auto- und Energiekonzerne, der CDU, ins Koalitionsbett zu legen und ein „grünes“ Konjunkturprogramm als Klimaschutz zu verkaufen.

Alle wohlmeinenden Vorschläge und Forderungen zur Rettung des Klimas bleiben wirkungslos, solange sie politisch naiv, die realen Machtverhältnisse ignorieren, -die in Jahrzehnten gewachsene Vorherrschaft eines fossil-mobil-monetär-militärischen Machtkomplexes und die die ganze Gesellschaft (einschließlich Gewerkschaften, Parteien und Umweltverbänden) durchdringenden Strukturen eines korporativen Kapitalismus mit seinen Wachstumsinteressen. Wer meint, er könne die notwendige ökologische Revolution,

ohne eine entsprechende politische Revolution und eine grundlegende Demokratisierung bewerkstelligen, ist wirklich naiv. Alle, auch die Umweltverbände, die Wissenschaft und die Klimabewegung, versuchen sich an dieser Machtfrage vorbei zu mogeln und reden „von der Politik, die nun endlich handeln müsse“,

als hätten sie keinen Schimmer davon, dass die Politik seit Jahrzehnten handelt, aber im Interesse der Großkonzerne, des Großkapitals und des Wirtschaftswachstums.

Es geht um den Aufbau einer starken Gegenmacht, einer politischen Bewegung, die tatsächlichen Druck auf die etablierte Politik auszuüben kann. Statt weiter an die Klimaschutzunwilligen und wirtschaftsfreundlichen Parteien zu appellieren, wäre eine Bürgerbewegung und Wahlalternative für entschlossenen Klimaschutz auf die Beine zu stellen, um die bisherige Alternativlosigkeit zu beenden. Es braucht dringend eine sozialökologische/ökosozialistische Alternative, die die Macht- und Wachstumsfrage neu stellt und neu beantwortet und eine wirkliche gesellschaftliche Alternative aufzeigt und ein überzeugendes Transformationsprojekt in die gesellschaftliche Debatte einbringt.

Wenn die Partei „Die LINKE“ und auch „Die GRÜNEN“ weiter „zum Jagen getragen werden“ müssen und der Klimafrage mit all ihren Konsequenzen weiterhin keine absolute Priorität einräumen wollen, dann muss möglicherweise auch politisch etwas Neues her, um den Impuls der neuen Klimabewegung aufzunehmen.

Der Aufbruch der neuen Klimabewegung war ein erster Schritt in die richtige Richtung, dem nun weitere folgen müssen. Es gilt eine Alternative für das Leben initiieren, die dem verantwortungslosen „Weiter so“ der „GroKo“, aber auch einem künftigen schwarz-grünen Etikettenschwindel, eine Große Koalition der Vernunft entgegenstellt. Dabei gilt es vor allem, die GRÜNEN in die Pflicht zu nehmen und klar zu machen, dass wirklicher Klimaschutz mit der Lobby-Partei des fossil-mobilen Machtkomplexes, der CDU, nicht möglich ist und mit dem schwarz-grünen Schwadronieren nur eine Einbindung und Entschärfung der systemsprengenden Dimension einer wirklichen sozialökologischen Wende angestrebt wird und so möglicherweise die letzte Chance für die notwendige Große Transformation vertan wird. Eine wirkliche ökologische Wende und wirklichen Klimaschutz kann es nur gegen die CDU und gegen die Großkonzerne geben, sie erfordert eine weitgehende Entmachtung des fossil-mobilen Machtkomplexes in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, sonst gibt es nur „grünes“ Wachstum.

AUFBRUCH 21- Eine Alternative für das Leben

Die ökologischen Kräfte in der LINKEN, bei den GRÜNEN und in der SPD müssten gemeinsam mit Klima, Umwelt, 3.Welt, Alternativ- und Friedensbewegung, Künstlern, Linken aller Couleur, mit Wissenschaft, Kirchen, Gewerkschaften und Verbänden ein breites Bündnis für eine gesellschaftliche Alternative bilden.

Notwendig wäre so etwas, wie ein Historischer Kompromiss, -nunmehr angesichts der Klimakatastrophe-, der das Gemeinsame betont und das Trennende zurückstellt. Die alternativ und ökologisch orientierten Kräften in allen Parteien und in der Gesellschaft sollten eine geistige und natürlich auch eine politische Hegemonie in der Gesellschaft anstreben, eine politische Alternative für das Leben, eine Koalition der Vernunft auf den Weg bringen und die Machtfrage 2021 wirklich neu stellen. Eine breite Bürgerbewegung für Demokratie, Klimaschutz, die Bewahrung der Lebensgrundlagen und soziale Gerechtigkeit, eine Art (Neues) „Klimaforum“ möglicherweise, sollte allen offenstehen und die zersplitterten Kräfte endlich vereinen und eine reale Wahlalternative zu den etablierten, von Wirtschafts- und Lobbyinteressen vereinnahmten, politischen Strukturen anbieten. Es gibt sehr viele Menschen in diesem Land, die nach solch einer Alternative suchen und sie nicht finden. Es gilt diesen, seit dreißig Jahren nicht mehr hinreichend besetzten Platz auf der politischen Bühne endlich einzunehmen und auszufüllen.

Es gilt zunächst einen gemeinsamen Nenner für eine breite Bewegung zu Stande bringen und diesen breit zu popularisieren und so eine positive Energie eines gemeinsamen, solidarischen Aufbruchs zu erzeugen.

Ein Zukunftskongress der Zivilgesellschaft, könnte hier manche Weichen stellen, auch für eine Wahlalternative jenseits parteipolitischer Zwänge.

Aktionsprogramm:

Jetzt vor allem nicht spalten, sondern vereinen.

Den fossil-mobilen, globalisierungsorientierten Machtkomplex zurückdrängen.

Eine breite Gegenöffentlichkeit herstellen, z.B. auch eine neue Zeitung/Zeitschrift herausbringen..., stärkere mediale Präsenz usw.

Es braucht ein neues Projekt Aufklärung über die drohende Klimakatastrophe!

Den Schulterschluss aller alternativ, sozial, ökologisch und pazifistisch orientierten Kräfte in Parteien, Gewerkschaften, Kirchen, Verbänden, Wissenschaft, Medien usw.usf. herbeiführen.

Weitere vier Jahre "weiter so" müssen unbedingt verhindert werden!

GroKo“ beenden, die Mogelpackung Schwarz-Grün verhindern!

Eine Wahlalternative und eine gesellschaftliche Alternative (sozialökologisch/ökosozialistisch) breit popularisieren.

Wir sind die letzte Generation, die die Klimakatastrophe wenigstens noch begrenzen kann. Wir haben kein Recht zu resignieren, sondern die Pflicht, alles Menschenmögliche zu tun, um die Erde im „grünen Bereich“ zu halten. Mehr als 50 Jahre nach 68 und über 30 Jahre nach der ostdeutschen Demokratiebewegung von 89 braucht es eine Bewegung ähnlichen Ausmaßes, um die nötige Klimawende endlich auf den Weg zu bringen.

Eine andere Welt, Veränderung ist immer möglich,- auch wenn es ganz und gar unmöglich scheint-, wenn viele ihre Angst überwinden und mutig das Notwendige tun. Dafür gibt es genügend historische Beispiele.

„Keine Macht der Welt kann eine Idee aufhalten, deren Zeit gekommen ist“, sagte einst Victor Hugo.

Es ist höchste Zeit wieder Geschichte zu schreiben, sonst könnte „Das Ende der Geschichte“ (Fukuyama) letztlich das Ende der Menschheit bedeuten.


Jürgen Tallig 2020/21 tall.j@web.de (der Autor war 1989 Mitbegründer des Neuen Forum in Leipzig)

https://earthattack-talligsklimablog.jimdofree.com

https://www.oekom.de/person/juergen-tallig-4673?p=1

(1) Deutschlandwetter im Jahr 2020, Pressemitteilung des DWD, 30.12.2020; sowie Stefan Rahmstorf, Deutschland ist schon 2°C wärmer geworden, BLOG: KlimaLounge, 22.10.2020

(2) Klimawandel in Deutschland, Neuer Monitoringbericht belegt weitreichende Folgen, Umweltbundesamt, PM Nr. 452019 vom 26.11.2019)

(3) „World Scientists’ Warning of a Climate Emergency“. William J. Ripple and 11,258 scientist signatories from 153 countries, Downloaded from https://academic.oup.com/bioscience/advance-article- abstract/doi/10.1093/biosci/biz088/5610806 by guest on 09 November 2019

(4) Franz Alt, Die Überlebensfrage der Menschheit, 24. Juni 2020, Telepolis

(4a) Wuppertal Institut (2020). CO2-neutral bis 2035: Eckpunkte eines deutschen Beitrags zur Einhaltung der 1,5-°C-Grenze. Bericht.

(5) „Wir haben die Kontrolle verloren“, Klimareporter, 28.11.2019

(6) Sibirien erlebt Rekordhitze und Brände, Klimareporter, 08.07.2020

(7) Klimaneutralität kommt 2050 zwei Jahrzehnte zu spät, Christian Mihatsch, Klimareporter, 17.08.2019

(8) Nicht viel mehr als Visionen, Ulrike Hermann – taz-online, 20.12.2019

(9) Jürgen Tallig, „Erderwärmung außer Kontrolle?“ 2019, Online- Zeitschrift „scharf-links“

(10) Jürgen Tallig „Blitzkrieg gegen die Erde“, 2016, scharf-links und auf earthattack-talligsklimablog

(11)"Dramatische Klimakrise oder rasche Transformation", Hans Joachim Schellnhuber im Gespräch mit Klimareporter, 01. September 2018

(12) Umweltrat mahnt schwere Defizite in der deutschen Klimapolitik, 15.05.2020, energiezukunft

(13) https://klimaklage.com/wp-content/uploads/2020/06/20200615-FE-FH-JW-Erwiderung-BVerfG-Endfassung.pdf


Exkurs: Monopolistischer Staatskapitalismus

Die immanenten Antriebsstrukturen kapitalistischer Gesellschaften, -Kapitalakkumulation, Geldvermehrung, der Zwang zu Mehrwert- und Profiterwirtschaftung, lassen keinen Stillstand zu und „erzwingen beständig erweiterte Reproduktion, auf immer höherer Stufenleiter“(Marx). Deshalb muss jede Begrenzung und Beschränkung, z.B. beim Zugang zu billiger Energie, Rohstoffen und Märkten überwunden werden, notfalls auch gewaltsam, wie ja auch die jüngste Geschichte lehrte. Kapitalistische Gesellschaften unterliegen einem strukturellen Zwang zum Wachstum, wie auch die Unternehmen unter dem Zwang zu beständiger Effizienzsteigerung einem Zwang zur Größe unterliegen, was beständige wirtschaftliche Konzentrationsprozesse bis hin zu Monopolstrukturen zur Folge hat. „Wachsen oder Weichen“ lautet das Gesetz des kapitalistischen Dschungels, das immer weniger Gewinner und immer mehr Verlierer produziert.

Das derzeitige Wirtschafts- und Wachstumsmodell ist befangen in offensichtlich nur im Crash auflösbaren antagonistischen Widersprüchen, der Vernichtung von Arbeitsplätzen, Kaufkraft, Umwelt und Klima zugunsten der großen, starken, weltmarktfähigen und weltmarktorientierten Strukturen, bei dem die regionalen, kleinteiligen, nicht so produktiven, aber dafür nachhaltigeren Wirtschaftseinheiten benachteiligt und geopfert werden. Damit macht sich die Politik von den exportorientierten Großkonzernen immer abhängiger und zerstört die Strukturen und Voraussetzungen einer regionalen, selbsttragenden, mehr binnenmarktorientierten Wirtschaft. Zusehends expandieren und verfestigen sich die Strukturen eines monopolistischen Staats-kapitalismus, eine Entwicklung, die durch die „Marktbereinigung“ der Coronakrise einen neuerlichen Schub erhalten hat und die von Autoren wie Hilferding und Lenin, schon vor längerer Zeit beschrieben worden ist.

Die wegen der Coronakrise getroffenen ökonomische und monetären Notstandsmaßnahmen zugunsten von Großkonzernen und klimaschädlichen Wirtschaftsstrukturen, siehe Konjunkturpakete, der Corona- Wiederaufbauplan der EU (drei Jahre Laufzeit), die Aufnahme hoher Schulden im neuen Bundeshaushalt (100 Mrd.Euro) sind undemokratisch und erfolgen zu Lasten einer kommenden grüneren Regierung, der kommenden Generationen, des Klimas und der Umwelt und bremsen den notwendigen Klimaschutz aus (direkte Umverteilung von Mitteln für Klimaschutz hin zum dubiosen "Wiederaufbau").

Offensichtliches Ziel sind strategische Weichenstellungen (Altmaiers „Industriepolitik“) für die Behauptung und Eroberung von Weltmarktpositionen deutscher Großkonzerne, sowie eine Markterweiterung- und Vertiefung im Interesse der Großen und zu Lasten der Kleinen, die nicht nur ein noch deutscheres Europa zur Folge haben werden. Erhalten und unterstützt werden dabei die bisherigen, etwas modifizierten Großstrukturen,- die es ja gerade zu überwinden gilt, wenn man die Emissionen schnell senken will-, so dass man hier eigentlich nicht von „Wiederaufbau“, sondern eher von fortgesetzter Brandstiftung sprechen müsste.

Mit Marktwirtschaft, vielleicht sogar freier, hat das längst nichts mehr zu tun. Die Klimabewegung muss mit ihren Verbündeten in der Gesellschaft deutlich machen, dass der „Wiederaufbau“, also die weitgehende Aufrechterhaltung der bisherigen Großstrukturen nicht möglich und nicht zukunftsfähig ist.

Scheinbar klimafreundliche Vorstöße, wie die von Ursula von der Leyen und jüngst von Peter Altmaier sind eher taktischer Natur und versuchen einen für die Wirtschaft quasi kostenlosen Klimaschutz und „grüne“, aber keineswegs klimafreundliche Wachstumsprogramme auf den Weg zu bringen und die schnellstmöglich notwendige Klimaneutralität auf 2050 zu vertagen. Siehe dazu der interessante Vorschlag aus dem Hause Altmaier, “Klima schützen & Wirtschaft stärken“, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi), 2020. Wobei die Broschüre ehrlicherweise „Wirtschaft schützen & Wirtschaft stärken“ heißen müsste und einen erneuten Versuch der ökologischen Quadratur des Kreises darstellt.

Weitere Digitalisierung, Globalisierung und die Steigerung der Arbeitsproduktivität steigern die Gewinne, vernichten aber gleichzeitig Arbeitsplätze, Kaufkraft, Umwelt und Klima. So richtig durchdacht scheint die Strategie nicht zu sein. Es bleibt die Frage, was zuerst kommt, der ökonomische oder der ökologische Kollaps und ob unsere Phantasie ausreicht, uns noch etwas anderes vorzustellen…bevor" affengeil die Welt verbrennt" (Heinz-Rudolf Kunze).


Jürgen Tallig 2021








<< Zurck
Diese Webseite verwendet keine Cookies. Hier erfahrt ihr alles zum Datenschutz